Nach den EU-Wahlen waren sich die größten vier Fraktionen des EU-Parlaments einig: Jean-Claude Juncker sollte als Spitzenkandidat der siegreichen Europäischen Volkspartei (EVP) zum nächsten EU-Kommissionspräsidenten gewählt werden. Dafür notwendig ist eine Nominierung durch die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten und die Zustimmung des EU-Parlaments. Doch bereits kurz nach der EU-Wahl gab der britische Permier David Cameron bekannt, dass er Juncker nicht unterstützen werde und machte sich sogleich auf die Suche nach Verbündeten.

Cameron machte keinen Hehl daraus, dass ihm die Aussicht eines Kommissionspräsidenten namens Jean-Claude Juncker wenig Freude bereitet. Schließlich gilt der ehemalige Euro-Gruppenchef als starker Befürworter der EU-Integration. Cameron kämpft in seiner Heimat aber mit einem erheblichen EU-Sekptizismus und muss fürchten, die nächsten Wahlen gegen die EU-feindliche UKIP (United Kingdom Independance Party) zu verlieren. Er hat also allen Grund einen medienwirksamen Widerstand gegen eine Nominierung Junckers zu inszenieren. Doch war Cameron klar, dass er alleine Juncker nicht verhindern kann und ging auf Suche nach Unterstützern. Diese fand er in Ungarn, Schweden und den Niederlanden. Die europäischen Konservativen sahen bereits ein Debakel auf sie zukommen, weshalb Kanzerlin Merkel trotz anfänglichen Zögerns die Sacher persönlich in die Hand nahm und kräftig die Werbetrommel für Juncker rührte

Offensichtlich mit Erfolg, denn heute gaben die Regierungschefs aus Schweden und den Niederlanden bekannt, sich nun doch nicht gegen Juncker zu stellen. Der Widerstand gegen den Luxemburger schwindet und damit auch die Chancen für David Cameron, dessen Nominierung noch zu verhindern.

Morgen Donnerstag beginnt der EU-Gpifel und wichtigster Punkt auf der Tagesordnung ist die Abstimmung zur Nominierung des EU-Kommissionspräsidenten. Juncker kann sich nach dem letzten Umschwung der Schweden und Niederländer nun relativ sicher sein, dass er das Rennen machen wird. Danach ist das EU-Parlament am Zug. Dessen Zustimmung zu Junckers Nominierung ist jedoch so gut wie sicher.
#Europäische Union