Heute, 10.01.2017, startet @Frontex einen neuen Expertenpool, um die Rückführung von Flüchtlingen zu unterstützen und zu beschleunigen. Dies ist Teil der EU Reform, die am 6. Oktober 2016 die alte Grenzschutzagentur durch die neue europäische Grenz- und Küstenwache offiziell ersetzt hat. Die Abkürzung für die „neue“ Agentur, die auf der alten Agentur fundiert, bleibt bestehen: Frontex.

Die reformierte Frontex-Agentur solle laut EU-Kommission somit besser ausgestattet sein, um den Herausforderungen an Europas Außengrenzen zu begegnen. Aber reichen diese Veränderungen wirklich aus, um zukünftige Misserfolge – wie die Antwort auf die Flüchtlingskrise von 2015-2016 – zu vermeiden und effiziente Lösungen zu sichern?

Was sind die Aufgaben des neuen Expertenpools?

Nach der neuen Verordnung (EU) 2016/1624 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14.

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September 2016, erhält Frontex ein erweitertes Mandat. Das neue Mandat sieht vor, dass die Agentur Experten aus den EU-Mitgliedsstaaten und assoziierten Schengen-Ländern einbeziehen kann, um auf ein sogenanntes „return pool“ Zugriff zu haben. Der neue Expertenpool für Rückführungen besteht aus 690 Spezialisten und Beamten, die illegale Zuwanderer identifizieren und Rückführungsoperationen koordinieren sollen. Die Anzahl der Experten basiert auf vergangenen Rückführungsaktionen, Risikoanalysen sowie auf vorgesehenen, zukünftigen Rückführungen. Alle Mitglieder des Expertenpools werden vor ihrem Einsatz vollständig ausgebildet.

Frontex befürwortet die Neuerung

Laut Frontex-Exekutivdirektor #Leggeri ist die Gründung des Expertenpools ein wesentlicher Schritt, um die Leistungsfähigkeit der Agentur zu stärken.

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Hiermit sollen die nationalen Behörden der EU bei Rückführungsaktionen unterstützt werden, insbesondere in Griechenland und Italien, wo schon seit 2015 Rekordzahlen an Flüchtlingen und #MigrantInnen registriert werden.

Sind Rückführungen eine Lösung?

Nach den Protesten in Frankfurt im Dezember gegen die Sammelabschiebung von 34 Afghanischen Asylbewerbern, stellen sich viele in Deutschland die politische und moralische Frage, ob Rückführungen eine dauerhafte und effiziente Lösung sein können. Die Kosten der Abschiebung von Frankfurt nach Kabul trug angeblich Frontex, wobei auf der Webseite der Agentur diesbezüglich noch keine offiziellen Informationen zu finden sind. Abschiebungen nach Afghanistan sind besonders umstritten, da weite Teile des Landes nicht sicher sind und es in vielen Provinzen des Landes immer wieder zu Kämpfen und Anschlägen kommt.

Frontex neuer Expertenpool für Rückführungen soll in Zukunft solche Aktionen beschleunigen und weiter ermöglichen. Die Frage, ob solche Operationen die Herausforderungen, vor denen die EU nach der Flüchtlingskrise steht, tatsächlich lösen, bleibt weiterhin offen. #@Frontex #Sammelabschiebungen #Flüchtlinge