Ziele und Werte der EU

Gem. Artikel 2 des #EU-Vertrages:

"Die #Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschliesslich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet".

Gerade in der Auseinandersetzung mit der Geschichte des europäischen Kontinents, u. a. mit seinen beiden Weltkriegen und ihren verheerenden Folgen, sind die Ziele und Werte des EU-Vertrages von Lissabon und die damit einhergehende Verpflichtung für das gemeinsame Handeln ein Ergebnis der Verantwortung für die Zukunft.

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Gem. Artikel 3 des EU-Vertrages ist ein erklärtes Ziel der EU die Förderung des Friedens, die Schaffung eines Binnenmarktes mit freiem und unverfälschtem Wettbewerb, Wirtschaftswachstum, Preisstabilität, soziale Marktwirtschaft, Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit, kulturelle Vielfalt, weltweite Beseitigung der Armut, Förderung des Völkerrechts etc.

Umgang mit den Herausforderungen der Gegenwart

Die Auswirkungen und Folgen der Globalisierung bedürfen einem Abmildern der sozialen Folgen für die betroffenen Bevölkerungsgruppen. Hier sind wir als EU-Bürger und auch die gewählten Volksvertreter angehalten, uns an die Grundwerte, auf denen die EU gegründet wurde, zu erinnern.

Das Fundament für beständigen Frieden bilden soziale Gerechtigkeit und die Beseitigung der Armut. Grundwerte, zu denen sich die EU in ihrem Vertrag von Lissabon bekannt hat.

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Dies sollten wir uns vor Augen führen, wenn wir uns mit Themen, wie dem Umgang mit Flüchtlingen, der Integrationspolitik, aber auch der Sozialgesetzgebung auf nationaler und europäischer Ebene auseinandersetzten.

Frieden lässt sich nicht an rein ökonomischen Massstäben festmachen. Um die Schere zwischen den Begünstigten und den Benachteiligten der Globalisierung, aber auch den Auswirkungen der vor uns stehenden zunehmenden weltweiten #Digitalisierung Rechnung zu tragen, müssen wir uns einer neuen Qualität der Diskussion, ohne Denkverbote und losgelöst von bewährten Lösungsschemata in Sachen sozialer Gerechtigkeit stellen.

Die Geschichte hat uns immer wieder gelehrt, dass wenn die Ausgewogenheit dieser Frage nicht gelingt, dann waren soziale Unruhen und damit einhergehend kriegerische Auseinandersetzungen die Folge.

Fazit

Eine neue Art des Dialoges zur Lösung der weltweit bestehenden Herausforderungen der Auswirkungen der Globalisierung bzw. der bevorstehenden Digitalisierung sind notwendig und unabwendbar. Ein Dialog auf den Prinzipien der Demokratie, der Achtung der Menschenwürde und sozialen Gerechtigkeit aber unerlässlich.

Daran sollten wir uns erinnern, wenn wir uns mit den bevorstehenden Wahlkämpfen auseinander setzen.

Oliver Luser - Freier Autor