Ein Kommentar von Daniel Schmahl

 

Was kaum jemand für möglich gehalten hatte, wurde Freitag früh zur Gewissheit, die Briten haben sich bei einem Referendum für einen Austritt aus der Europäischen Union entschieden.

Alle Briten?

Nein, denn 48,1 % stimmten für einen Verbleib in der Gemeinschaft und der größte Teil der Jugendlichen zwischen 14 und 18 Jahren, die an diesem Referendum nicht teilnehmen durften, hätte sich ebenfalls für einen Verbleib in der EU entschieden. Bei einer Wahlbeteiligung von weit unter 80 %, 72,1 % um genau zu sein, hat mitnichten die Mehrheit der Bürger des Vereinigten Königreichs, für einen Austritt aus der Union gestimmt. Hier zeigt sich nun das Dilemma einer direkten Bürgerbeteiligung an existenziellen Fragen, denn zu oft entscheidet das Bauchgefühl und weniger der Verstand.

Eine europäische Zäsur

Der Ausgang des Referendums ist aber auch gleichzeitig eine Zäsur für die Brüsseler Eurokraten, die mit zahlreichen widersinnigen Gesetzen, die Geduld und das Verständnis der EU-Bürger stark strapaziert. Das aufgeblasene selbstgefällige Gebaren der EU-Kommission und vieler Abgeordneter, allen voran Martin Schultz von den Demokraten, trägt weiterhin zur Politikverdrossenheit und zu einer Ablehnung eines Nanni-Europa, bei einem Großteil der EU-Bürger bei und nicht nur bei den EU-Gegnern, sondern auch bei den Befürwortern.

Entschuldigung, das hatten wir nicht gewollt

Was nun im Vereinigten Königreich geschehen ist, dürfte die Briten selbst am meisten überrascht haben, da wohl kaum einer mit einem derartigen Ausgang gerechnet hatte. Ausschlaggebend für das Votum, könnte sogar die stark vernetzte Community der E-Zigarettenkonsumenten gewesen sein. Mit solchen Aufrufen wie “I VAPE I VOTE“ (Ich Dampfe ich wähle), wollte die Community ein Zeichen setzen, dass Brüssel mit der Gängelung und der elenden Einstufung der E-Zigarette in die TPD 2, jegliches Augenmaß verloren hat und hier offensichtlich die Wirtschaftsinteressen der Pharmaindustrie, vor dem Wohl der Bürger gestellt wurde.

Wie schon im Artikel “Sind die E-Dampfer das Zünglein an der Waage bei einem Brexit?“, habe ich darauf hingewiesen, das bei einem knappen Ausgang des Referendums für einen Austritt, die britischen E-Dampfer, durchaus eine entscheidende Rolle spielen könnten.

Was letztendlich ausschlaggebend für den Brexit war, ist nicht wichtig, wichtiger ist die Frage, ob es tatsächlich dazu kommen wird, denn wie oben schon erwähnt, spricht das Referendum nicht eindeutig dafür, das die Mehrheit tatsächlich einen Austritt befürwortet.

Dieses kann auch als Argumentationsgrundlage dienen, den „Bürgerwillen“ nicht zu folgen.

Und in der Tat würden das nicht nur die EU Befürworter begrüßen, sondern auch viele die aus einem Impuls des Protestes für einen Austritt aus der EU gestimmt haben, ohne es wirklich zu wollen.

Egal was tatsächlich eintreten wird, sicher ist eines, die Europäische Union wird nicht mehr so sein, wie es war. Es müssen Veränderungen stattfinden. Das „Moloch“ EU Kommission, muss von Grund auf reformiert und von kapitalistischer Einflussnahme geschützt werden.

Die Kommission muss auch demokratischer werden, muss vom Volk direkt und ohne Umwege gewählt werden können. Den Bürgerinnen und Bürgern der Union gehören mehr Mitspracherechte bei wichtigen politischen Entscheidungen, es sollten regelmäßig Bürgerkomitee´s in den Entscheidungsprozessen wie beispielsweise der TPD2 implementiert werden, wo auch den Betroffenen selber, mehr Einflussnahme in Gesetzesfragen eingeräumt wird.

Staaten, die vom rechten Pfad der Demokratie abweichen, siehe Ungarn und Polen, muss deutlich gemacht werden, dass diese die EU zu verlassen haben, sollten die Einschränkungen der Demokratie, nicht in kürzester Zeit wieder rückgängig gemacht werden.

Nur so lässt sich verloren gegangenes Vertrauen wieder zurückgewinnen, nur so kann eine auf demokratischer Grundlage aufgebaute Gemeinschaft erstarken und wachsen und nur so werden sich die Bürger hinter diese Gemeinschaft stellen. DS #Wahlen