Das Salafisten-Netzwerk „Die wahre Religion“ wurde kürzlich verboten. Mit Koran-Verteilaktionen versuchen Islamisten, vornehmlich junge Menschen anzuwerben und in die Fänge des IS zu treiben.

Der ZDM hält den Salafismus grundsätzlich für positiv

Das Verbot sei eine gute Entscheidung, findet Aiman A. Mazyek als der Vorsitzende des Zentralrates der Mulsime in Deutschland, der ca. 0,25% der deutschen Muslime vertritt.

Er schränkt seine Zustimmung dahingehend ein, dass bei einem so schweren Eingriff in die Grundrechte klare Erkenntnisse zugrunde liegen müssen. Damit bringt er zum Ausdruck, dass Deutschland ähnliche Rechtsstandards habe, wie Länder des vorderen Orients. Offenbar sind seine Rechtsvorstellungen davon slebst stark geprägt, denn "den Razzien und dem Verbot gingen jahrelange Untersuchungen (...) voraus, die belegen sollen, dass der Verein aktiv die demokratischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen unseres Staates bekämpft."

Lieber Herr Mazyek, glauben Sie wirklich, es fände sich auch nur ein Richter in der Republik, der eine Verbotsbeschluß fast, ohne dass der rechtliche Rahmen dafür erfüllt ist?

Aber entblödet sich festzustellen, dass das "Vertreten von neo-salafistische und extremistische Positionen (...) aber nicht zwingend ein Verbotskriterium" sei. Es würde ausschließlich erforderlich sein, "Radikalisierungsmechanismen zu unterbinden, die offen gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung vorgehen". Also verdecktes Vorgehen ist dann ganz OK oder wie bitte?

Wir lernen also, Salfismus (oder Neosalafismus) ist ersteinmal etwas Gutes. Das sieht der Verfassungsschutz zwar gänzlich anders, aber das macht ja nichts. Für Mazyek ist entscheidend, dass das Vereinsverbot nicht dem Zweck diene, die Verbreitung des Korans zu unterbinden bzw. das Bekanntmachen des muselmanischen zu verhindern.

Auch dies läßt auf ein äußerst merkwürdiges Rechtsverständnis schließen, gilt doch die Freiheit des Wortes und der Schrift in Deutschland, gemeinhin als Meinungsfreiheit bekannt.

Aber die Kuriosität wird noch übertroffen. Als primäre Gefahr durch das Vereinsverbot erkennt Herr Mazyek eine dadruch ausgelöste weitere Radikalisierung.

Also, wenn das stimmte, dann wäre ja der Sinn und Zweck des Vereinsverbotes ad absurdum geführt worden und man hätte den Verein in Ruhe lassen müssen!

Seine Schlußfolgerung ist, dass man jeden Eindruck vermeiden müßte, es handele sich um eine Maßnahme, die gegen den Islam gerichtet sei. Dabei ist es besonders wichtig, dass das Vermögen des Vereins nicht dem Gemeinwohl zukommt (also der Staatskasse, wie es üblich ist), sondern treuhändisch von Muslimen verwaltet wird.

Warum sollen Muslime das Vermögen verwalten? Also entweder sind Muslime ein Teil der Gesellschaft, dann kommt ihnen die Überführung in Gemeinwohl genauso zu Gute, wie allen anderen oder sie sind es nicht. Herr Mazyek bringt damit deutlich zum Ausdruck, was er denkt und was der Islam predigt: Apartheid.

Hier die Gläubigen des allerletzten Propheten, dort die Deutsche Gesellschaft der Ungläubigen.

Nachdem wir also belehrt wurden, dass #salafismus etwas Gutes ist und das Vereinsvermögen auch nur islamsichen Zwecken dienen soll, stellt sich die Frage, ob man nicht diesen kleinen, in der Öffentlichkeit der tatsächlichen Größe nach, völlig überrepräsentierten Verein nicht auch besser verbieten sollte. Denn der "#Zentralrat der Muslime" und der Verein "Die wahre Religion" standen in Wettbewerb.zueinander, weshalb Herr Mazyek dessen Auflösung natürlich gut findet. Er freut sich sicherlich schon, Heimat sein zu können für die neuen Mitglieder.

Warum gibt die Hannoversche Allgemeine der Islamisierung eine Pattform

Original Interview HAZ vom 15. November 2016 Zentralrat begrüßt Verbot von Salafisten-Verein #islamismus