Gesetze werden von Politikern und Regierungsanwälten verabschiedet.

Dieser Artikel zeigt die Auslegung der freien Meinungsäusserung vonseiten der Regierung auf. Eine sarkastische Darlegung, die nicht einer gewissen Ironie entbehrt.

Der Artikel 5 §1, Deutsches Grundgesetz, besagt:

“Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine #Zensur findet nicht statt.”

Können Sie in diesem Gesetzeswortlaut lesen, dass Sie nicht mit eventuellen Konsequenzen zu rechnen haben, wenn Sie Ihre Meinung frei und öffentlich äussern?

Wie wir alle wissen sind Politiker und Anwälte rhetorisch bestens ausgebildet.

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Daher muss man einen Gesetzeswortlaut bis ins kleinste Detail zerpflücken, um all die “Widerhaken” darin zu finden.

Einführung von Maulkorb-Gesetzen in Europa

Wie schlimm waren die Aufschreie, sogar bei den Mainstream-Medien, als Spanien 2015 sein “Maulkorb-Gesetz” wieder einführte! Alle Welt war entsetzt.

Und heute? Mainstream Medien arbeiten nur noch regierungstreu. Internetgiganten wie z.B. Google und Facebook zensieren mittlerweile “freiwillig”, um nicht ihre steuerlichen Vergünstigungen zu verlieren bzw. auch montströs hohen Strafen zu entgehen.

Wir alle haben mittlerweile genügend von Minister Heiko Maas’ “Zensur”-Gesetz gehört, das traumhaft rhetorisch begründet nicht als “Zensur” gilt. Es geht lediglich um Hassreden, provozierende Unmutäusserungen und ähnliches. Der Justizminister spricht deshalb von einer Erörterung der Möglichkeiten, um “die Effektivität und Transparenz der Gemeinschaftsstandards u.a.

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von Facebook zu verbessern”. Abgesehen davon werden heute die Zensuren meist von privaten Organisationen durchgeführt und nicht vom Staat. Ausgeklügelt!

Trotz unterdrückter Freier Meinungsäußerung seine Meinung in die Öffentlichkeit bringen.

Wir haben doch beste Lehrer, was das angeht. Denken und sprechen Sie wie ein Politiker. Seien Sie freundlich und vorsichtig mit der Wortwahl. So können Sie ohne Sorge vor Repressalien Ihre Meinung frei äussern. Und Sie werden nicht in die Fänge der Zensur geraten. Nicht einmal dann, sollte eines Tages der Artikel 5 des Deutschen Grundgesetzes “verschwinden”. #Grundgesetz #freie meinungsäusserung