Geben die neuen Friedensverhandlungen und deren Ergebnisse Anlass zur Hoffnung im andauernden Konflikt in der Ukraine? Nach vielen nächtlichen Stunden der Verhandlung wurde aus dem Krisengipfel in Minsk ein enger, intensiver Vierergipfel: der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und Kremlchef Wladimir Putin berieten gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Francois Hollande ohne ihre jeweiligen Delegationen.

Heute morgen konnte eine Einigung auf eine Waffenruhe erzielt werden, die in einer gemeinsamen Erklärung mündete: Die bereits im September ausgehandelte Waffenruhe für die Ostukraine soll umgesetzt werden, außerdem sind bis zu 12 weitere Lösungsvorschläge im Dokument enthalten. Das wichtigste Datum für die Bevölkerung der betroffenen Staaten dürfte der 15. Februar sein. Ab 0 Uhr sollen die Waffen still stehen und anschließend alles schwere Geschütz abgezogen werden.
Alle vier Staaten verpflichten sich, die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine zu respektieren und wollen in regelmäßigen Treffen überprüfen, ob diese Versprechen gehalten werden.

Noch während der Verhandlungen in der vergangenen Nacht schlossen sich die prorussischen Führer der Separatisten, Sachartschenko und Plotnizki, den Debatten an. Das erarbeitete Dokument wollten sie jedoch zunächst nicht unterzeichnen, da die Ukraine militärische Truppen im umkämpften Debalzewo habe und der Status vieler Gebiete und Demarkationslinien unklar sei. Während der Friedensverhandlungen ereilte außerdem eine neue Provokation die Verhandelnden: Rund 50 russische Panzer sollen die Grenze überquert haben und etwa ebenso viele gepanzerte Fahrzeuge und Raketensysteme in die Region Lugansk gebracht worden sein. Kann diese Demonstration von Macht und Stärke zu diesem Zeitpunkt Zufall sein?

Es gibt also noch sehr viel zu tun! Bleibt zu hoffen, dass die Anstrengungen der Verhandlungen mit der notwendigen Ernsthaftigkeit und dem Willen zur Durchsetzung auf allen Seiten geführt wurden und damit ein wirklicher Hoffnungsschimmer sein können.
#Krieg