Knapp 170.000 Personen haben letzten Sonntag bei der Gemeindewahl 2015 ihre Stimme abgegeben. Damit liegt die Wahlbeteiligung bei 58,5 Prozent.

Im Vergleich zu der Gemeindewahl 2010 ist sie somit neuerlich gesunken. Im Jahr 2000, als noch Wahlpflicht bestand, lag die Wahlbeteiligung bei der Gemeindewahl bei fast 89 Prozent, 2005 - beim ersten Urnengang ohne Wahlpflicht - fiel der Wert auf rund 65 Prozent, 5 Jahre später auf knapp 63 Prozent und vorgestern auf 58,5 Prozent. Das ist der niedrigste Wert seit der Abschaffung der Wahlpflicht auf Landesebene vor 11 Jahren.

Auch im Bundesländervergleich schneidet Vorarlberg nicht besonders gut ab. In Niederösterreich nahmen im Januar 2015 fast 66 Prozent der Wahlberechtigten an der Gemeindewahl teil. In Kärnten waren es Anfang März sogar über 71 Prozent. In beiden Bundesländern besteht ebenfalls keine Wahlpflicht.

SPÖ-Chef Michael Ritsch hat vorgestern in der ORF-Wahlsondersendung gesagt, er wolle gemeinsam mit den anderen Parteien über eine Wiedereinführung der Wahlpflicht nachdenken. Gestern lautete der Grundtenor der anderen Parteien, dass man über alles nachdenken und reden könne. Auch sie bedauern, dass die Wahlbeteiligung weiter gesunken ist. Einer Wiedereinführung der Wahlpflicht stehen ÖVP, die Freiheitlichen und die Grünen aber sehr skeptisch gegenüber. Grünen-Klubobmann Adi Gross bringt es auf den Punkt. Seiner Meinung nach lässt sich der zunehmende Politikfrust der Bevölkerung nicht mit Wahlzwangsverpflichtungen beseitigen. Um mehr Wähler wieder an die Urne zu bekommen, müsse man die Bevölkerung intensiver in die Politik mit einbinden.

Die Parteien wollen sich diesem Thema im Herbst widmen. Dann soll auch eine Reform des Gemeindewahlgesetzes angegangen werden. Weiter soll es auch um die Frage gehen, ob es weiterhin einen Stimmzettel für beide #Wahlen, also für Gemeindevertretung und Bürgermeister/In, oder zwei separate Stimmzettel geben wird. Im Hinblick auf diese Problematik sind alle vier Landtagsparteien gesprächsbereit.