Wie bereits im März 2014, blockierte die Türkei auch dieses Jahr wieder bestimmte Onlinedienste und Internetseiten, darunter auch das soziale Netzwerk Facebook, den Kurznachrichtendienst Twitter und das Videoportal Youtube. Wie von internationalen Nachrichtendiensten berichtet, setzte die Blockierung bzw. Sperre von mindestens 166 populären Internetseiten und Diensten kurz nach der Veröffentlichung eines Fotos (siehe Bild) eines als Geisel genommenen und später erschossenen Istanbuler Staatsanwalts ein. Das Foto soll den Staatsanwalt, Mehmet Selim Kiraz kurz vor seiner Exekution durch Mitglieder der links-radikalen Untergrundorganisation „Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front“ zeigen. Die illegale „Volksbefreiungspartei-Front“ wird von der Türkei, der gesamten EU und den USA als Terror-Organisation eingestuft.

Die türkischen Behörden, welche mit Vertretern eines Teils der blockierten Seiten und Onlinedienste Gespräche führen, begründeten die Sperre mit dem Versuch die „Propaganda für Terroristen“, also für die „Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front“ zu verhindern bzw. zu unterbinden und die Hinterbliebenen des Ermordeten zu schonen. Facebook und Twitter sollen bereits wieder online zugänglich sein, während andere Seiten und Dienste zum Teil noch blockiert werden, darunter scheinbar auch Youtube.

Weitläufige Blockaden bereits 2014

Die Blockierung unzähliger Dienste und Seiten im Jahr 2014 wird – so lokale türkische Medien – mit der damaligen Veröffentlichung einer Tonbandaufzeichnung, die auf weitverbreitete Korruption bis in die höchsten Regierungskreise hindeuten soll, in Verbindung gebracht.

Durch die in naher Zukunft stattfindenden Parlamentswahlen erwarten viele politische Beobachter und Kommentatoren weitere „plötzliche Fälle“ von Internetsperren und Blockaden.

Das Gesetz, welches bei Sperren und Blockaden von Online-Inhalten und Internetseiten als Basis für die Handlungen der Behörden dient, gilt als eines der strengsten seiner Art. Es erlaubt den türkischen Behörden Internetdienste und Seiten vom Netz zu nehmen, ohne vorherigen Gerichtsbeschluss und ohne zuvor mit den Betreibern in Kontakt zu treten.

Quellen: 

BBC - Turkey Twitter block lifted after image removed

BBC - Turkey social media ban raises censorship fears

New York Times - Turkey blocks YouTube and, briefly, Twitter over hostage photo

Bildquelle: Twitter #Internet