Die Welt ist komplexer geworden, so scheint es zumindest. Immer mehr Konflikte. Immer weniger Klarheit. Immer mehr Durcheinander. Täglich versuchen Nachrichtenagenturen zu erklären, zu berichten und den Nachrichten Bilder zu geben. Diese Bilder aus den Brennpunkten rund um den Globus erzeugen meist Bedrücken, Entrüstung und Bedauern. Für Waffenexperten sind sie jedoch von weiterer Brisanz. Sie schauen genauer hin. Welche Waffen sind wo zu sehen und von wem kommen sie?

Gespannt saßen diese Experten wohl auch vor den Bildern aus dem umkämpften Jemen, die im April diesen Jahres ausgestrahlt wurden. Die Bilder zeigten den Abwurf von Waffen, durch das Militär Saudi Arabiens. Schnell war den Experten klar, dass es sich bei den Waffen, unter anderem um Sturmgewehre des deutschen Rüstungskonzerns Heckler & Koch handelte. Genauer gesagt um das G36 und das G9. Die abgeworfenen Waffen stammen jedoch nicht direkt aus Deutschland. Sie wurden, in der 2008 errichtetet Waffenfabrik Heckler&Kochs, in Saudi-Arabien gefertigt. Der Export dieser Fabrik wurde durch die Große Koalition genehmigt und ermöglicht es dem reichen Golfstaat Rüstungsgüter, wie das G36 und das G9 in Lizenz herzustellen. Deutschland wird lediglich für den Export so genanter "Schlüsselkomponenten" benötigt. Das diese Waffen nun in einem Gebiet wie dem umkämpften Jemen abgeworfen werden, stößt auf breite Ablehnung seitens der deutschen Politik. Fakt ist jedoch, dass bei dem Export der Waffenfabrik lediglich die Aufforderung seitens der Bundesregierung an Saudi-Arabien gab, die hergestellten Rüstungsgüter nicht weiterzuverkaufen oder weiterzugeben, wie im Jemen geschehen. Dieser Forderung fehlt es jedoch an jeglicher vertraglicher Grundlage.

In Deutschland gelten Rüstungsexporte in der Gesellschaft generell schon als umstritten. Gerade die Exporte an Saudi-Arabien sorgen immer wieder für Aufregung. Schließlich ist Saudi-Arabien ein autoritär geführtes Land, welches immer wieder im Zusammenhang mit Menschenrechtsverletzungen genannt wird. Die Begründung, weshalb Deutschland trotzdem Waffen an Saudi-Arabien liefert, beziehungsweise eine gesamte Fabrik exportiert ist meist die selbe. Saudi-Arabien sei als strategischer Partner für die Stabilität im Nahen Osten unersetzlich und daher ist es auch legitim Rüstungsexporte an diesen Partner zu bewilligen. Doch in dieser Begründung liegt das eigentlich paradoxe. Können jene, die die Exporte bewilligen Saudi-Arabien für das Abwerfen deutscher Waffen im Jemen verurteilen ?Denn was tut das Land der Scheichs im Jemen ?

Der Jemen ist schon länger ein Land versunken in einem Kampf um die Macht. Versunken in einem Bürgerkrieg. Zunächst brachte der arabische Frühling 2012 den Präsidenten Ali Abdullah Saleh nach 30 Jahren Herrschaft zu Fall. Saleh wird unter anderem von den USA vorgeworfen, das Chaos im eigenen Land geschürt zu haben und Absprachen mit den Huthi getroffen zu haben. Weite Teile der Armee gelten immer noch als loyal zu ihrem einstigen Herrscher. Die Huthis sind ein shiitischer Volksstamm aus dem Nordjemen. Nach langer Zeit der Unterdrückung etablierten sie sich im Zuge des Arabischen Aufstandes, als politische Kraft. Im September 2014 wurde die Hauptstadt des Jemen, Sanaa, von 30 000 Huthi-Kämpfern erobert. Im Januar diesen Jahres setzten sie den von den USA und Saudi-Arabien unterstützten Präsidenten Abed Rabbo Manus Hadi samt seiner Regierung ab. Hadi flüchtete in die südjemenitische Stadt Aden und versuchte von dort aus weiterzuregieren. Die vorrückenden Huthi-Kämpfer zwangen ihn jedoch dazu, auch aus Aden zu fliehen. Saudi-Arabien nahm den abgesetzten Präsidenten schließlich auf. Für Saudi-Arabien besteht ein großese Interesse darin, den Jemen unter sunnitischer Kontrolle zu halten. Der große Rivale Iran gilt hingegen als Unterstützer der Huthis und versucht über den Jemen weiter an Einfluss auf der arabischen Halbinsel zu bekommen.

Infolgedessen flog und fliegt Saudi-Arabien Luftangriffe gegen die Huthi-Kämpfer. Die Ausrüstung der Gegner, mit eben auch deutschen Waffen, ist als die zweite Stufe der Intervention zu sehen. Bodentruppen stehen zusätzlich an den Grenzen bereit.

Wie ist diese Intervention nun aus westlicher Perspektive zu bewerten? Fakt ist, dass der Konflikt darum kreist welche Rolle der Jemen in Zukunft im Nahen Osten spielen wird. Gewinnen die Huthi Rebellen, so entsteht ein Partner für den ebenfalls schiitisch geführten Iran. Der Iran, welcher als Erzfeind Israels gilt und dem immer wieder der Bau von Atomwaffen, seitens des Westens vorgeworfen wird, würde damit gestärkt. Dieses gilt es im Machtkalkül der Nato Mitglieder zu verhindern. Saudi-Arabien interveniert nun im Jemen um eine Machtübernahme der Schiiten zu verhindern und erfüllt damit eigentlich nur die oft genannte strategische Partnerschaft. Denn die Interessen des Westens und Saudi-Arabien sind hinsichtlich der Zukunft des Jemens nahe zu identisch.

Zusammengefasst ist zu dem Schluss zu kommen, dass Saudi-Arabien mit seiner Intervention genau das tut, was im Sinne der Sicherheitspolitik des Westens ist und damit den Grund für die Rüstungsexporte erfüllt. Das Saudi-Arabien dies nun auch mit Waffen aus Deutschland tut, erscheint hinsichtlich dieser Situation nur logisch. Zumindest erscheint die Entrüstung derjenigen, die die Exporte bewilligten als absurd.

Natürlich liegt der Knackpunkt darin, dass die Waffen durch ihre Weitergabe nicht mehr von Saudi-Arabien kontrolliert werden, doch welche Kontrolle besitzt die Bundesregierung noch über die Waffen und ihrer Anwendung, die an Saudi-Arabien gingen ?

Ein Land wie Saudi-Arabien aufzurüsten ist Teil der neuen Sicherheitspolitik der Bundesregierung, welche sich in den letzten Jahren immer stärker etablierte. Der Grundsatz keine Waffen in Krisengebiete und an Unrechtsstaaten zu liefern ist längst erodiert. Viel mehr gilt nun das Credo, lieber mit jedem der ähnliche Interessen vertritt strategische Partnerschaften aufzubauen und lieber Waffen zu liefern, als eigene Kampfeinsätze durchzuführen und Soldaten zu entsenden.

Das deutsche Waffen in Krisen- und Kriegsgebieten auftauchen ist nichts neues mehr. Es sei nur an Lybien erinnert. Eine Kontrolle nach dem Export ist faktisch unmöglich. Mit dieser Erkenntnis gilt es sich nun entweder anzufreunden oder es ist an der Zeit Rüstungsexporte und Rüstungsexportpolitik im Generellen zu überdenken. #Terror #Krieg #Naher Osten