Am 23. Juli fand das Telefongespräch zwischen dem Präsidenten Russlands #Wladimir Putin, der deutschen Bundeskanzlerin #Angela Merkel, dem französischen Staatsoberhaupt François Hollande und seinem ukrainischen Kollegen Petro Poroschenko statt.

Es wurde erneut die Wichtigkeit der strengen Einhaltung der Waffenruhe und der Schaffung der entmilitarisierte Zonen unter der OSZE-Kontrolle bestätigt. Diesbezüglich wurde die Notwendigkeit des Abzuges der ukrainischen Truppen aus Schyrokyne betont, sowie es schon früher die Volkswehr als Zeichen des guten Willens gemacht hatte. Für die Sicherung des lokalen Waffenstillstands in der lange umkämpften Stadt sollten OSZE-Experten bis zum 3. August Lösungen für offene Fragen finden.

Gefangenenaustausch und Abzug von Waffen in der Ukraine

Nach dem Pressedienst der Bundesregierung waren sich die Gesprächsteilnehmer in zwei sehr wichtigen Fragen einig: die rasche Umsetzung der Vereinbarungen zum Rückzug von Panzern und leichter Artillerie von der Kontaktlinie, sowie die Überwachung des Rückzugs von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

Die Staats- und Regierungschefs besprachen auch den Gefangenenaustausch und die Suche nach Vermissten unter der eventuellen Teilnahme des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz. Wladimir Putin unterstrich abermals, dass die haltbare und umfassende Beilegung der Krise ohne direkten Kontakt zu den Vertretern von Donbass unmöglich sei. Man müsse den besonderen Status der Regionen und das Amnestiegesetz regeln und das lokale Wahlverfahren festlegen. Die ukrainische Seite müsse deutlich dem Buchstaben und dem Geist des Minsker Abkommens folgen, so Putin.

Lösungen für die Probleme in der Ostukraine

Es fand ein Meinungsaustausch über die Lösung von wichtigen sozialen, wirtschaftlichen und humanitären Problemen von Donbass statt. Humanitäre Projekte sollen die vom Konflikt am meisten betroffene Bevölkerung in der Ostukraine unterstützen.

Dabei geht es beispielsweise um Reparaturen im Wassersektor und die Instandsetzung von Eisenbahnlinien sowie die Einrichtung von humanitären Zentren an der Kontaktlinie zwischen den Konfliktparteien.

Außerdem besprachen die Regierungsoberhäupter die Fragen der russischen Gaslieferungen in die #Ukraine.

Es wurde vereinbart, die Arbeit in dem "Normandischen Format" auf verschiedenen Niveaus fortzusetzen.

Bild: Wikicommons unter CC BY 2.0 durch Gnatoush