Es ist nicht immer leicht zu erklären, was Lobbyismus im Einzelnen bedeutet. Das folgende Zitat aber bringt es auf den Punkt.

Zitat:

"Lobbyismus ist eine direkte bzw. indirekte Einflussnahme auf politische Prozesse von Organisationen durch externe Teilnehmer - auch mit Hilfe von Machtgrundlagen - zur Verfolgung eines bestimmten Zwecks.[...]" Alexander Bilgeri

Lobbyismus ist demnach nichts anderes als der Versuch, durch persönliche Kontakte eine direkte Einflussnahme auf politische Entscheidungen zu nehmen. "Abgeordnetenwatch" hat es nun nach einer anderthalbjähriger Fleißarbeit geschafft, dem Deutschen Bundestag eine vollständige Liste mit über 400 Unternehmen, Organisationen und Verbänden zu entlocken.

Ein Artikel des Sterns mit dem Titel "So beeinflussen deutsche Lobbyisten die TTIP-Verhandlungen" ist ein Leitartikel, wie Lobbyarbeit der Industrie unser Leben beeinflusst und funktioniert. Wir haben gerade erst angefangen, den Sumpf Lobbyismus an der Oberfläche zu durchschauen. 

Wie die geballte Pharmaindustrie, Einfluss auf die Politik ausüben kann

In diesem Artikel hier aber soll anhand eines Beispiels, eine mögliche Einflussnahme der Pharmaindustrie auf Entscheidungsträger am Beispiel der E-Zigarette auf die Fraktion Bündnis 90 / Grüne verdeutlicht werden.

Unter dem recht harmlosen Begriff "Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V." (VFA), verbergen sich nach Angaben des Verbandes, rund 46 führende Pharmaunternehmen mit über 100 Tochter- und Schwesterbetrieben. 

Am 15.09.2011 fand in Bochum eine Veranstaltung unter dem Titel "Wirtschaftsfaktor Gesundheit Region Mittleres Ruhrgebiet" statt. Die Schirmherrin und gleichzeitig eine der Hauptrednerinnen war die Gesundheitsministerin des Landes NRW, Frau Barbara Steffens. Ebenfalls anwesend und als Rednerin am Rednerpult, die amtierende Hauptgeschäftsführerin des VFAehemalige SPD-Politikerin und Gesundheitsministerin (AD) von NRW und somit eine Vorgängerin von Gesundheitsministerin (NRW) Ministerin Barbara Steffens, Frau Birgit Fischer.

Durch die jetzt einsehbare Hausausweis-Liste muss davon ausgegangen werden, dass vor und nach der Veranstaltung in Bochum, weitere Kontakte des VFA und dem Gesundheitsministerium NRW bestanden. Übel wird dieser Zusammenhang "Hausausweis-Bundestag-Bündnis 90/Grüne-VFA" wenn man bedenkt, wie vehement das Ministerium für Gesundheit NRW Ende 2011 und in 2012 den Verkauf nikotinhaltiger E-Zigaretten in NRW zu stoppen versucht hat, indem unter der Regie der Ministerin der Versuch unternommen wurde, Nikotin als Arzneiprodukt einzustufen. Aber auch danach wurden auf europäischer Ebene weitere Versuche unternommen, nikotinhaltige E-Zigaretten unter das Arzneimittelgesetz zu zwingen.

Doch auch nach Scheitern dieser Versuche, sind deutliche Spuren einer möglichen Einflussnahme des Verbandes forschender Arzneimittelhersteller (VfA) bei der Umsetzung der Tabakproduktrichtlinie (TPD II) zu finden, schaut man sich nur die vor einigen Tagen geleakte und nun offiziell frei gegebene „Anlage 2 Verbotene Inhaltsstoffe in elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern zu § 27" an. (offizielle Quelle dkfz: s.u)

Bedenkt man, was für einige Pharmaunternehmen auf dem Spiel steht, braucht man hier nicht viel Fantasie, um weitere Indizien und kausale Zusammenhänge zu finden. Das Thema E-Zigarette und Lobbyismus wird uns also noch eine ganze Weile beschäftigen.  #Finanzen