Vladimir Putin hat ein neues Gesetz unterschrieben: Zukünftig kann das Unterhaus Mitglieder absetzen, wenn sie mindestens 30 Tage unentschuldigt bei Sitzungen fehlten. Akzeptable Abwesenheitsgründe werden in einer Liste aufgeführt. Solche sind z. B. gängige, wie Urlaub, Krankheit oder Tod von Verwandten, aber auch eher außergewöhnliche, wie die Erledigung von Arbeiten für die russische #Duma, verspätete Flüge, Verkehrsstau oder persönliche Notfälle.

Die Absetzung eines Parlamentmitglieds kann von der Duma beantragt und muss von der Ethikkommission des Unterhauses genehmigt werden.

"Sie sollten hier sein"

Der Missstand abwesender Parlamentarier wurde 2010 erstmals von dem damaligen Präsidenten Russlands, Dmitry Medvedev, angesprochen, als er die leeren Reihen im Unterhaus sah. "Es überrascht mich, dass ich hier nur 10-15% unserer gewählten Mitglieder an Sitzungen teilnehmen sehe. Sie sollten hier sein. Wenn sie herum laufen wollen, dann sollten wir für sie einen anderen Platz finden, von dem aus sie herum laufen können."

Das Parlament muss von Drückebergern und Faulenzern gereinigt werden

Oleg Nilov, Parlamentsmitglied, war der Meinung, man müsse die Hallen des Parlaments von diesen Drückebergern und Faulenzern reinigen und somit ein Exempel statuieren, damit die, die an den Wahlen teilnehmen, erst gar nicht daran denken, es ihnen gleich zu tun. 

In der Vergangenheit haben Abgeordnete immer wieder mit den Karten abwesender Kollegen an Wahlen teilgenommen. Dies ist nun auch ausdrücklich verboten, es sei denn, der Abgeordnete erteilt eine schriftliche Genehmigung, dass jemand anders für ihn wählt.  #Russland #Putin