Erinnern Sie sich daran, wie George W. Bush am 12. September 2001 auf die noch rauchenden Trümmer des World Trade Center stieg und der halben Welt den Krieg erklärte? Wie Präsident Putin Anschlagsopfer in Russland befreite? Wie Francois Hollande einen Flugzeugträger in See stechen ließ? Das muss man nicht gut finden, aber es bildet einen Hintergrund, auf dem man das deutsche Handeln besser beurteilen kann. Nach dem offensichtlich islamistischen Attentat von Berlin, das keineswegs das erste in Deutschland war - nur jenes mit den meisten Toten - gibt sich die #Bundeskanzlerin bedeckt. Sie versteckt sich und wenn sie doch mal in Erscheinung tritt, kommt die Pastorentochter raus.

Werbung
Werbung

Als Bundeskanzlerin ist sie allerdings die Regierungschefin dieses Landes. Nicht die Präsidentin, nicht die Vorsitzende der Evangelischen Kirche und keine Zuschauerin. Präsident Gauck gab in ungewohnt starker Weise die Richtung vor und Berliner Insider geben zu verstehen, dass es wohl nicht zuletzt der Bundespräsident war, der eine anfangs zögerliche SPD ermuntert hat, sich neuen Sicherheitsgesetzen zu öffnen. Aber die Kanzlerin?

Die Minister arbeiten ein bißchen!

Ihre Minister sind aktiv, auch wenn sie sich um die falschen Themen kümmern, Stichwort "Fake News". Doch Bundeskanzlerin #Angela Merkel bleibt blass, führt nicht, lässt sich stattdessen für ein Boulevardblatt beim Einkaufen in einem Supermarkt fotografieren und der Kassierer darf dem Kollegen in den Block diktieren, was Frau Regierungschefin alles eingekauft hat.

Werbung

Geht es peinlicher? Versteht sie, was passiert ist? Zu ausgeprägt ist die Gleichartigkeit mit dem Geschehen in Nizza im Juli 2016 und mit einer Gebrauchsanweisung für LKW- Mordanschläge, die der Terrorclub IS vor wenigen Wochen im Netz gestreut hat, als dass man ein großes Geschehen verneinen könnte.

Kirche statt Situation Room?

Die Bundeskanzlerin gab am Tag nach dem Attentat ein Statement ab. Starr und emotionslos reihte sie ein Wort an das andere, ohne wirklich etwas zu sagen. Dann ging sie - während der oder die Täter noch frei herumliefen - erst einmal eine Runde in der Kirche beten und nahm ihren Innenminister gleich mit. Hätte man die beiden nicht in irgendeinem "Situation Room" erwartet statt singend einem Gotteshaus?

Schwach und kalt!

Keine Führung, keine Empathie, nicht der Hauch einer Bereitschaft darüber auch nur öffentlich nachzudenken, dass das alles etwas mit ihrer putschartigen Grenzöffnung 2015 zu tun haben könnte. Der Verfassungsrechtler Prof. Dr. Dr. Udo di Fabio hat für die CSU ein Rechtsgutachten vorgelegt, dass klipp und klar bestätigt: Deutschland in Person von Frau Merkel begeht einen anhaltenden Rechtsbruch. Und wo ist eigentlich der Bundespräsident in dieser Angelegenheit? Er ist genau für solche Fälle vorgesehen, wenn die Exekutive versagt.

Werbung

Er könnte die Kanzlerin zur Rede stellen, sie fragen, wo denn das Gesetz zur Grenzöffnung ist, dass sie ihm zur Prüfung und Unterschrift hätte vorlegen müssen. Es existiert nicht! Es wäre an #Joachim Gauck hier laut "Stopp" zu rufen.

Wie bei al-Sisi?

Stattdessen führt eine Bundesregierung, deren Chefin nach dem Gutachten eines der besten Verfassungsrechtler des Landes einen fortgesetzten Rechtsbruch begeht, eine Debatte über "Fake News“! Der ägyptische Machthaber al-Sisi macht gerade dasselbe und führt eine Kontrollinstanz für die Medien in seinem Land ein, die im Grunde sogar weniger krass sein wird als die GEZ-Rundfunkräte oder die geplante deutsche Stelle gegen "Fake News“. Ist Deutschland auf diesem Niveau angekommen?

Gehen Sie heim!

Der Bundesinnenmister sagt, mit dem Terrorismus müsse man leben. Gerade so, als seien die Mörderbanden ein Hochwasser. Dabei hat Frau Merkel einige der Attentäter indirekt persönlich ins Land gelassen. Aber das wollen weder sie noch ihre vergrünten Anhänger hören. Ratlos, krank aussehend und inhaltlich so hohl wie eine mäßig begabte Landpastorin zieht die Bundeskanzlerin durch diese Tage. Es wird Zeit, aufzuhören. Frau Merkel, gehen Sie heim!