#Bundespräsident Joachim #Gauck hat am Dienstag den Bundesgerichtshof (BGH) und die Bundesanwaltschaft am Dienstag besucht, um sich ein Bild über den aktuellen Stand der Arbeit dieser Institutionen zu machen. Der Bundespräsident hat sich über die Tätigkeit des höchsten Zivilgerichtes informiert und mit den Verantwortlichen über deren Wirken gesprochen. Nach einem warmen Empfang durch die BGH-Präsidentin Bettina Limperg fand ein Treffen mit den Mitarbeitern des BGH statt. Präsident Gauck sprach insbesondere über die Themen Justiz und Öffentlichkeit, da ihm an einer transparenten Kommunikation der Gerichte schon immer gelegen ist. Anschließend traf Präsident Gauck sich mit Generalbundesanwalt Peter Frank und zahlreichen Mitarbeitern der Bundesanwaltschaft zu Arbeitsgesprächen, über deren Inhalte keine Informationen nach außen drangen.

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Der Präsident sorgt sich

Präsident Gauck zeigte sich am Ende des Tages mit seinem sehr arbeitsreichen Besuch zufrieden, äußerte sich jedoch besorgt über den Zustand der Justiz in anderen Ländern, vor allem in der Türkei. Joachim Gauck hat den hohen Wert einer freien und politisch unbeeinflussten Justiz mehrfach betont und zugleich seine Besorgnis um die Rechtsprechung in der Türkei zum Ausdruck gebracht. "Es bestürzt mich, wenn ich sehe, dass Tausende Richter und Staatsanwälte in der Türkei von einem auf den anderen Tag ihres Amtes enthoben, suspendiert oder sogar verhaftet werden", gab der Bundespräsident zu bedenken.

Erfahrungen aus der DDR

In Anbetracht von "Tendenzen zur Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit" auch in Nationen der Europäischen Union ist es dem deutschen Präsidenten ein besonderes Anliegen, den hohen Wert einer unabhängigen Justiz zu stärken.

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Wenn diese zivilisatorischen Leuchtfeuer in Gefahr geraten würden, werde der Rechtsstaat als solches in Frage gestellt, der "ein Grundwert unserer westlichen Zivilisation" ist, warnte Gauck. Er wisse genau, wie es sich anfühle ohne eine freie Justiz zu leben, erinnerte sich der Präsident an sein Leben in der DDR. Präsident Gauck, der einen Großteil seines Lebens in der DDR führte, stellte nachdrücklich fest, er wisse was Unfreiheit bedeute und wie sich das Leben und der Alltag in einem diktatorischen System anfühle.

Ein politischer Bundespräsident

Der Bundespräsident hat über seine fünfjährige Amtszeit hinweg, die Anfang 2017 endet, immer wieder die tragenden Säulen des deutschen Rechtsstaats zu Arbeitsbesuchen getroffen. Er traf regelmäßig Regierungsmitglieder von Bund und Ländern, um Ihnen Rat und Richtung zu geben, sorgte sich bei Besuchen um die Einsatzbereitschaft von Bundeswehr und Polizeien und zeigte sich von Anbeginn seiner Präsidentschaft an als eigenständiger Kopf, der die Ausrichtung der deutschen Politik mitgestaltete und den Zusammenhalt der Gesellschaft förderte.

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Auch wenn Gauck während seiner Präsidentschaft vom ihm theoretisch zustehenden Vetorecht keinen Gebrauch machte, wird er als einer der politisch aktivsten sowie prägendsten Präsidenten der deutschen Nachkriegsgeschichte in Erinnerung bleiben. #Bundespräsidialamt