"Winkeonkel", "Grüßaugust" "neutrale Gewalt" oder "Staatsnotar" sind häufige Bezeichungen, die man immer wieder über den deutschen #Bundespräsidenten liest. Allgemein herrscht der Glaube, der deutsche Präsident sei lediglich eine Symbolfigur ohne politische Relevanz, so wie etwa die Königin von England. Doch weit gefehlt! Die Väter des Grundgesetzes haben den Posten des Bundespräsidenten als Aufsichtsrats-Chef ausgelegt. Im Grunde dieselbe Konstruktion, wie man sie auch von deutschen Aktiengesellschaften kennt. Das Management (Regierung) macht das Tagesgeschäft und der Aufsichtsrat (Präsident) stellt sicher, dass die Manager keine allzu großen Dummheiten machen und alles in der Spur bleibt.

Ziemlich viel Spielraum

Wie der #Bundespräsident sein Amt wahrnimmt, entscheidet er grundsätzlich selbst. Ihm steht dabei ein weiter Spielraum zu, wie das Bundesverfassungsgericht erst jüngst bestätigt hat. Der Amtsinhaber kann sein Amt relativ weitgehend selbst ausgestalten. Manche Präsidenten wirken dabei mehr im Hintergrund, indem sie die Regierungsmitglieder und den Kanzler zu vertraulichen Gesprächen in das Präsidialamt einladen. Andere, wie etwa Horst Köhler, machen es etwas öffentlicher, indem sie z.B. Gesetze nicht unterschreiben. Denn ohne Unterschrift des Bundespräsidenten wird in Deutschland nichts zum Bundesgesetz. Der Bundespräsident prüft formelle Gesichtspunkte wie Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften, aber auch die Frage, ob ein Gesetz mit der Verfassung in Einklang steht oder anderweitig rechtlich problematisch ist. So wäre etwa die deutsche Flugsicherung heute längst privatisiert, hätte Bundespräsident Köhler dem Privatisierungsgesetz nicht die Unterschrift verweigert. Streng genommen könnte man aus dem Grundgesetz sogar ein uneingeschränktes Vetorecht des Präsidenten ableiten, jedoch hat bisher kein Bundespräsident dieses für sich beansprucht. Das Gleiche gilt für die Ernennung von Ministern, Botschaftern usw. Dass bislang niemand dieses Recht genutzt hat, bedeutet nicht, dass es nicht existiert. Da ist noch Luft nach oben.

Ein Bollwerk gegen das Chaos

Der Bundespräsident besitzt zudem eine ganze Reihe von "Reservevollmachten", die ihn in Zeiten politischer Instabilität zu einer ganz zentralen Figur machen. Wie kommt es also, dass wir trotz allem den Bundespräsidenten in die falsche Schublade mit dem Etikett "Winke-Onkel" stecken? "Machtausübung wird nur als solche wahrgenommen, wenn sie laut und sichtbar auf offener Bühne geschieht", erklärt Psychoanalytikerin Gisela Straub das falsche Bild vom Präsidentenamt. Weil der Bundespräsident als Aufsichtsrats-Chef der Nation seine Macht subtil hinter den Kulissen des politischen Alltagsbetriebs ausübt, sehen wir diese nicht und glauben, sie sei nicht vorhanden. Wir erliegen dabei als Zuschauer einer optischen Täuschung. Deswegen ist es ganz und gar nicht egal, wer 2017 im Schloss Bellevue zu Berlin als Präsident einzieht.

Das Volk sollte direkt wählen dürfen!

Es wird ##Frank-Walter Steinmeier werden, weil in der "Bundesversammlung" (ein Wahlmännerkonvent, der die Stärke der Parteien im Bundestag und allen Landtagen addiert widerspiegelt) CDU, CDU und SPD die Mehrheit haben. Eigentlich eine interessante Konstruktion, ganz ähnlich jener in den USA. Allerdings mit dem Haken, dass die Wahlmänner hierzulande aus dem Bundestag und den Landtagen kommen. Mit jeder Bundestags- und Landtagswahl wählt der Deutsche also immer auch ein Stückchen weit die Wahlmänner der nächsten Bundesversammlung mit. Das ist demokratischer als viele denken, aber nicht demokratisch genug. Der deutsche Bundespräsident sollte vom Volk gewählt werden. In Österreich, wo das Präsidentenamt ähnlich ausgelegt ist, klappt das ja auch - wenn nicht wieder mal eine Wahl wegen Schlamperei annulliert wird. Wer argumentiert, das Amt habe in Deutschland zu wenig "Macht", um es einer direkten Volkswahl zu stellen, der hat das Grundgesetz nicht gelesen oder nicht verstanden. Schlimm, dass es bislang nur die ##AfD begreift.