Fast 200.000 Personen setzten im Jahr 2016 nach Angaben italienischer Medien per Schiff von Afrika nach Italien über, illegal allesamt. Das im Chaos versunkene #Libyen war der Startpunkt dieses Dramas. Als Libyen noch ein intakter Staat war, also vor dem katastrophalen "arabischen Frühling", war Libyen ein Puffer zum Schutz der Flüchtenden, aber auch für Europa. Funktionäre der Europäischen Union schätzen laut AFP und ET, dass sich gegenwärtig mindestens 350.000 Afrikaner in Libyen aufgestaut haben, auf bessere klimatische Bedingungen wartend, um nach Europa überzusetzen. Derzeit hat Malta den Vorsitz im Rat der Europäischen Union warnt vor Rekordzahlen an Asylsuchenden Illegalen.

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Massen warten in Libyen.

Man müsse, so die Malteser, das Türkei-Abkommen auf das zentralen Mittelmeer ausdehnen, sonst würde Europa einer noch größeren Invasion von Illegalen ausgesetzt sein, als dies 2015 und 2016 der Fall war, mahnt der Ministerpräsident von Malta, Joseph Muscat. Wenn dies geschehe, würden die EU existentielle Prüfungen bestehen müssen. Man dürfe nicht vergessen, dass 2017 in #Deutschland, Frankreich und in den Niederlanden nationale Wahlen anstehen würden. Einen noch größeren Zustrom von Illegalen könnte die Europäische Union schwer verkraften, Populisten und EU-Gegner würden Auftrieb erhalten.

Kann man einen Deal mit Libyen schließen?

Das Problem ist, dass das Türkei-Abkommen einen funktionierenden Staat voraussetzt. Dieser ist in Libyen seit dem Sturz von Machthaber Gaddafi nicht mehr der Fall.

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Durch den "arabischen Frühling" und die Bombardierung des Landes durch Frankreich, Großbritannien und andere ist Libyen als Staat heute nur noch auf dem Papier existent. Tatsächlich ist Libyen in viele Stammesgebiete zerfallen und es gibt keine echte Zentralregierung mehr, mit der man einen wirksamen "Türkei-Deal" abschließen könnte.

Es gibt das Land nicht mehr!

Das einst blühende und ölreiche Libyen ist "dank" der von Ex-Präsident Barack Obama geförderten "Demokratisierungspolitik" nicht in der Demokratie angekommen, sondern wurde geradewegs in das Frühmittelalter zurückversetzt. Dies ermöglicht es jetzt Schlepperbanden in Kooperation mit Milizen eine Menge Geld zu machen. Die Europäische Union hat damit keinen Ansprechpartner auf libyscher Seite. Das bedeutet im Grunde, dass nur militärische Maßnahmen helfen könnten. Allerdings denkt darüber in der EU niemand nach, zumindest nicht laut.

Die EU am Scheideweg.

Der maltesische EU-Vorsitz stellte allerdings zur Diskussion, dass es klug wäre dafür zu sorgen, wenn die Flüchtenden von Schiffen mit libyscher Flagge aufgenommen werden.

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So wäre es möglich, sie ohne weitere Formalitäten nach Libyen zurückzubringen. Forderungen dieser Art kommen auch aus Österreich, Ungarn und anderen osteuropäischen Nationen. Der deutsche Innenminister de Maizière (CDU) fordert ebenfalls humanitäre Hilfslager in Nordafrika, erhält dafür allerdings weder von Kanzlerin Merkel noch vom Koalitionspartner SPD Unterstützung. Europa steht vor schwierigen Entscheidungen und am Scheideweg. #Flüchtlinge