Wir wurden zunehmend toleranter, nach dem Motto irren ist menschlich, oder wo gearbeitet wird werden auch Fehler gemacht. Ja stimmt und wir sollten uns auch eine gesunde Toleranz bewahren. Werden jedoch die selben Fehler immer und immer wieder gemacht, und weist auch die prinzipielle Haltung den Aufgaben gegenüber tendenziell darauf hin, dass der Fehler sich wiederholt, wird Toleranz zur Naivität.

Martin Schulz und seine Haltung zu TTIP

Martin Schulz war der Schmerz anzusehen, als der Widerstand der Bürgerinitiativen gegen das geplante Freihandelsabkommen #TTIP stärker wurde und nicht mehr zu überhören war. Beinahe entstand der Eindruck er hat TTIP zu seinem Kind gemacht und wollte zusehen wie es wächst und gedeiht.

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TTIP, ein Abkommen das an Intransparenz seinesgleichen sucht

Es wurde auch von Martin Schulz als ein Vertrag dargestellt, der nur positive Wohlfahrtseffekte habe. Der Sachverständigenrat hat Stellung bezogen indem er im Jahresgutachten 15/16 darauf hinwies, dass das Freihandelsabkommen positive Effekte verspricht. Er wies aber auch auf eine hohe Unsicherheit bezüglich einer Beurteilung der Wohlfahrtseffekte aufgrund des Abbaus nicht-tarifärer Handelshemmnisse hin. Aufgrund der ohnehin schon niedrigen Zölle von durchschnittlich etwa 3% zwischen den Vereinigten Staaten und der EU, sind die tarifären Handelshemmnisse zu vernachlässigen.

Nicht einmal der Sachverständigenrat hatte Einsicht in das komplette Vertragswerk, 1500 Seiten hätten auch den Rahmen gesprengt. Also erhielt er für die vorliegende TTIP Beurteilung nur die Eckdaten bestehend aus :

  • Abbau tarifärer Handelshemmnisse (Zölle)
  • Abbau nicht tarifärer Handelshemmnisse (nicht-ökonomische Ziele wie Verbraucherschutz, Einfuhr und Kennzeichnung genmanipulierter Erzeugnisse und deren Gefährlichkeit)
  • Maßnahmen zum Investitionsschutz

Unter diesem Aspekt waren auch keine weiteren Kenntnisse der TTIP-Verhandlungsdokumente erforderlich.

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Für eine über Schätzungen hinausgehende Beurteilung durch den Sachverständigenrat wäre eine umfassende Kenntnis der Verhandlungsdokumente unerlässlich gewesen.

Der Abbau nicht tarifärer Handelshemmnisse birgt Gefahren, die längerfristig auch in ökonomischer Sicht negative Wohlfahrtseffekte zur Folge haben.

Selbst wenn die Verhandlungen zum Erhalt des Verbraucherschutzes führen sollten bleiben die positiven Effekte äußerst fragwürdig.

Mit CETA und TISA verhält es sich ähnlich.

Wann ist Intransparenz angesagt ?

Tja, eigentlich doch nur wenn Transparenz zur Ablehnung führt. Sicher tut sich ein Spitzenpolitiker auch nicht leicht alle Aspekte aus einem Vertrag, der in kompliziertem Juristen-Englisch verfasst wurde, umfänglich zu erfassen.

Schulz oder die SPD sind nicht die Buhmänner der Nation

Nein, alle Politiker aller Parteien, die den #Neoliberalismus für die eierlegende Wollmilchsau halten tragen die Schuld daran das die Armutsgrenze steigt.

Zentralisierung, Privatisierung, vor allem gerade im Gesundheitswesen und im sozialen Bereich führen zu einer Ungleichbehandlung die nicht nur in Deutschland, sondern innerhalb der EU zu sehr großen Spannungen führt.

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Wir begeben uns in eine Abhängigkeit die die Redundanz der Grundversorgung gefährdet.

Diese Politik ist nur für Reiche

Der Sozialismus hat sich als Pleitegenerator erwiesen aber nicht weil die Grundidee schlecht war sondern weil sie falsch umgesetzt wurde. Nun zeigt die westliche Welt allen Anderen zu was der ungezügelt strotzende Kapitalismus in der Lage ist und fährt damit die Weltwirtschaft an die Wand. Soziales Gefüge wird ignorant mit den Füßen getreten und fördert damit gefährliches rechtes Gedankengut. Wer sich heute noch in einer abgesicherten Position glaubt, kann morgen schon durch das soziale Netz fallen.

Ja, Sie werden falsch informiert

Martin Schulz und sein Werdegang #Kanzlerkandidat