Direkt nach seiner Vereidigung hat der neue #Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier (SPD) das vollzogen, womit Beobachter gerechnet hatten: er zeigte Kante und machte klar, dass er ein gestaltender Bundespräsident sein wird. Seine Mitgliedschaft in der SPD werde er zwar ruhen lassen, doch neutral werde er keinesfalls sein. Das betonte er explizit, mit fester Stimme und energischem Nachdruck. Muss er auch nicht, denn das Grundgesetz gibt ihm einen sehr weiten Spielraum und erstaunlich viele #Kompetenzen, die nur bisher kein Bundespräsident auch nur ansatzweise ausgereizt hat. Insofern wird es spannend, wie stark die führende Hand Steinmeiers im politischen Alltag zu spüren sein wird.

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Klar ist jedoch schon jetzt: Mit Präsident Steinmeier hat Deutschland einen der politisch stärksten Präsidenten, die es seit dem Zweiten Weltkrieg hatte. Und das ist auch gut so in Zeiten unsicherer Verhältnisse und einer sich immer weiter aufsplitternden Parteienlandschaft.

Breitseite gegen Erdogan!

Vor den Abgeordneten des Bundestages und den Vertretern des Bundesrates rief Bundespräsident Steinmeier seinem türkischen Amtskollegen Erdogan von Präsident zu Präsident in schneidigem Ton zu: "Geben Sie Deniz Yücel frei!" Gemeint ist der deutsche WELT-Journalist mit türkischen Wurzeln, den die Türkei seit Wochen aufgrund völlig kruder Vorwürfe gefangen hält. Herr Erdogan und der Rest der Welt dürfte heute verstanden haben, dass in Berlin ein neuer Wind weht.