Wie "Sputnik" berichtet, geht aus einer kleinen Anfrage des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, hervor, dass ein Großteil der abzuschiebenden Asylbewerber aus Tunesien nicht in ihr Heimatland zurückgeschickt worden, sondern in #Deutschland geblieben sind.

Abschiebungen scheitern an verschiedenen Gründen

Im vergangenen Jahr wurden gerade einmal sechs Marokkaner, drei Algerier und 75 Tunesier in ihre Heimatstaaten abgeschoben. Bei den Tunesiern sind 248 von 349 Abschiebeversuchen gescheitert.

Unterschiedlichste Umstände sind hierfür die Ursache, bei vielen scheitern die Abschiebungen am Widerstand wenn diese vollzogen werden soll, bei anderen fehlen die notwendigen Papiere, da die tunesischen Behörden keine Passersatzpapiere ausstellen, auch Einwände der Justizbehörden gegen die Abschiebungen oder "sonstige rechtliche Gründe" wie etwa Härtefallverfahren werden als Begründung in der Antwort angegeben.

Werbung
Werbung

Laufe etwas „gewaltig schief“

Sebastian Wippel sagte dazu, dass Anfang des Jahres 2016 609 tunesische Staatsbürger als vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer geführt worden sind. Jedoch gelang es dem Innenminister Markus Ulbig gerade einmal etwa ein Siebtel davon tatsächlich abzuschieben. Weiter sagte er, wenn über 70 Prozent der Abschiebungen scheitern, laufe irgendetwas „gewaltig schief“.

Diese Quote sei laut dem AfD-Politiker katastrophal, besonders schlimm sei dabei, dass bekannt ist, dass sich viele Tunesier in Sachsen hochkriminell verhalten. Alleine im vergangenen Jahr wurden erneut über 1.000 Tunesier im Zusammenhang mit Straftaten als Tatverdächtige ermittelt, darunter 140 Intensivtäter, prangert der Politiker an.

Deutschland zahlt für schnellere Abschiebungen Millionenbeträge

Dabei zahlt Deutschland an Tunesien im Rahmen eines Pilotprojektes zur schnelleren #Abschiebung 290 Millionen Euro an den nordafrikanischen Staat.

Werbung

Dieses Geld wäre woanders sicher besser angelegt gewesen, als es sprichwörtlich in der Wüste zu versenken. #Flüchtlinge