(StS/NYC) Es war 1952 als Bundeskanzler Adenauer einundachtzig Jahre nach der Staatsgründung Deutschlands und der Katastrophe zweier Kriege endlich klarstellte: Deutschland ist ein Teil des Westens. "Es ist die Schicksalsfrage Deutschlands. Wir stehen vor der Wahl zwischen Sklaverei und Freiheit. Wir wählen die Freiheit!", waren seine legendären Worte. Damit wollte der kluge alte Mann das kriegsgeschundene Restdeutschland, das er aus Bonn heraus regierte, fest in der Wertegemeinschaft der liberalen Demokratien des Westens verankern. Zusammen mit Großbritannien, den USA, Frankreich und all den anderen Ländern, in denen der Wert der Freiheit des Einzelnen mehr zählt als irgendeine Ideologie.

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Die SPD tat sich damals schon schwer mit der sogenannten "Westbindung", in der DDR war diese Idee sowieso des Teufels. Und so ist es eigentlich kein Wunder, dass ein SPD-Justizminister unter einer ehemaligen "FDJ Sekretärin für Agitation und Propaganda" aus der DDR namens Angela Merkel die Redefreiheit in Deutschland verstümmelt. Natürlich nicht als staatliche Zensur. Nein, dafür sind die Damen und Herren in Berlin zu schlau. Man geht den Weg des Outsourcing. Da wird ein Ex-Stasischnüffler wie Anetta Kahane mit ihrer Amadeu Antonio Stiftung gegen "Hate Speech" eingesetzt. Ein Laden übrigens, in dessen Führung auch der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, sitzt. Und jetzt wurde das ähnlich abenteuerlich besetze Medienbüro "Correctiv" mit der Verfolgung von "Fake News" in den sozialen Medien beaufragt.

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Samt Geld von George Soros und mit einem Gesetz im Rücken, das Monsterstrafen von Millionen Euro vorsieht, wenn "soziale Medien" möglicherweise problematischen Content nicht binnen 24 Stunden entfernen. Damit wird gleich noch der Rechtsstaat ausgehebelt, weil irgendwelche Medienkonzerne ab sofort löschen - nicht, was ein Richter nach rechtsstaatlicher Prüfung als illegal bewertet, sondern was ein Mitarbeiter in einem Callcenter für heikel erachtet.

Die ersten Opfer!

Wer meint, das sei alles nur kleinliches Geheule schaue sich exemplarisch eines der zahlreichen ersten Opfer dieser Zensur der neuen Art an: #Imad Karim ist ein angesehener Regisseur, Autor und Journalist libanesischer Abstammung. Seine Werke wurden von ARD, ZDF, WDR, HR, BR, MDR, SWR, NDR, 3Sat, Phoenix und anderen namhaften Sendern gebracht. Er schreibt für so edle und über jeden Verdacht erhabene Blätter wie den "Cicero", gehörte immer wieder kulturellen Jurys an und ist selbst mit Fernsehpreisen überhäuft worden.

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Ein Vorzeigeimmigrant - bis Frau Merkel Deutschland mit illegalen Moslems flutete und der gebürtige Libanese Karim laut "Vorsicht!" rief. Statt diesem klugen Mann zuzuhören, der den islamischen Kulturkreis gewiss besser kennt als die Kanzlerperle aus der Uckermark, verbannte man ihn erst aus dem Kreis der "zivilgesellschaftlich" angesehenen Personen - und jetzt komplett, restlos und rückstandsfrei von #Facebook. Herr Karim wurde in diesem so zentralen "sozialen Medium" förmlich ausradiert. Wegen seiner Meinung. Ohne Gerichtsprozess. Ohne Straftat. Nur wegen seiner Ansichten. Sehr wahrscheinlich, weil die zuvor genannten Sittenwächter ihn im Visier hatten und Facebook lieber einem angesehen Publizisten das Recht auf seine sozial-mediale Existenz zertrümmert als Gefahr zu laufen, zig Millionen an Strafen zu zahlen.

Hetzjagd auf Freiheitliche?

Inzwischen steht aufgrund von Recherchen zumindest der begründete Verdacht im Raum, dass ausgerechnet die wahren Feinde der Demokratie aus allen Richtungen es sich zum Sport machen, Menschen wie Herrn Karim bei Facebook, Twitter oder sonstwo zu melden. Ein sehr bequemer Weg, sich seiner politischen Gegner zu entledigen. Der Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel dokumentiert auf einer eigens eingerichteten Webseite die Löschpraxis von Facebook. Der Mann ist streitbar, aber durch und durch ehrbar und über jeden Verdacht erhaben. Was er publiziert ist korrekt - und lässt einem die Haare zu Berge stehen.

Deutschland ist zur illiberalen Demokratie geworden!

Aus lauter Sorge, Deutschland könne wie seine östlichen Nachbarn in die Hände rechter Parteien rutschen und zur illiberalen Demokratie mutieren, haben die Parteien der Mitte und der politischen Linken das Geschäft vorab erledigt. Mit der Strategie, private Gruppen als "Wächter" der Political Correctness einzusetzen und mit den neuen Anti-Soziale-Medien Gesetzen haben die Regierenden an der Freiheit in Deutschland Selbstmord aus Angst vor dem Tod begangen. Es sieht danach aus, dass Präsident Steinmeier solche Gesetze nicht stoppt. Deutschland ist damit selbst zur illiberalen Demokratie geworden. #Maas