(SE/NYC) Kann das sein? Abschiebung, die wegen angeblicher Reiseunfähigkeit von Illegalen ausfallen müssen? Durch die deutsche Medienlandschaft wabert ein schlimmer Verdacht: linke Ärzte könnten mit übertriebenen Attesten den Rechtsstaat daran hindern, #Illegale in die Heimat zurückzubringen. Oft scheitert nämlich offenbar eine Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus medizinischen Gründen mit der Vorlage von sogenannten "Reiseunfähigkeitsbescheinigungen". Die Diskussionen um dieses Dokument ist nicht neu, wird sogar schon seit längerem heftig diskutiert. Doch durch die Flut an Illegalen seit Merkels Grenzöffnung kocht das Thema hoch.

Schärfere Gesetze?

Die Bundesregierung hat zwar mit dem "Asylpaket II" höhere Hürden geschaffen und die Gesetzeslage verschärft.

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Dennoch scheint die Praxis der allzu großzügigen Ausstellung von Reiseunfähigkeitsbescheinigungen weiterhin verbreitet zu sein. Verhindern Ärzte die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber? Diese Frage stellen sich zunehmend Politiker in zahlreichen Bundesländern. Über seltsam begründete #Atteste, um eine Abschiebung zu verzögern oder gar zu verhindern berichtet auch Bayerns Innenminister Hermann von der CSU.

Sorgenfalten in den Ländern!

Das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern stellte jetzt laut Welt am Sonntag Überlegungen an, ob Amtsärzte Gefälligkeitsgutachten verhindern könnten? Merkwürdig begründete Atteste, mit etwas weit hergeholten Banaldiagnosen, die eine Rückführung aussetzen, sowie Atteste zur Flugunfähigkeit, die ausgestellt worden sein sollen, ohne dass eine Untersuchung erfolgt ist, könnten so unterbunden werden.

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Vorwürfe gegen die Götter in Weiß!

Ob Dortmund, Hamburg oder Berlin; an vielen Orten ermitteln inzwischen nach Agenturmeldungen inzwischen sogar Staatsanwälte gegen Ärzte, die Atteste teils sogar ohne Untersuchungen ausgestellt haben sollen. Herr Adenauer, Landrat von Gütersloh, stellt hierzu fest, dass in jedem fünften Fall einer attestierten Reiseunfähigkeit der Betroffene reisefähig gewesen sei. Eine erstaunliche hohe Zahl für die meist jungen Illegalen.

Amtsärzte ran?

Der verstärkte Ruf nach amtsärztlicher Kontrolle wird lauter. Wird er erhört? Oder hat der Deutsche am Ende wieder Angst vor sich selbst, weil Opa Böses getan hat und ergibt sich seinem Schicksal? Im Herbst sind Bundestagswahlen, bald Landtagswahlen in NRW. Solche Themen können bei der schweigenden Mehrheit das Wahlkreuzchen schon mal verrutschen lassen. Wäre das gut?

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