Emmanuel #Macron verblüfft die Welt mit einer krassen Ansage. Wie verschiedene Presseagenturen melden soll der französische Präsident heute bei dem Besuch einer Flüchtlingsunterkunft in Orléans verkündet haben, dass er Registrierungsstellen in #Libyen einrichten will. In den sogenannten „Hotspots“ sollen potentielle Migranten ihren Asylantrag für Europa stellen können. Damit sollen unter anderem Menschen ohne Aussicht auf ein erfolgreiches Asylverfahren davon abgehalten werden, ihr Leben auf dem riskanten Weg über das Meer zu riskieren.

Mit oder ohne Europa

Er wolle das ab diesem Sommer machen, wird Emmanuel Macron zitiert.

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Dabei werde Frankreich seinen Plan entweder mit der EU umsetzen oder auch alleine. Hotspots in dem nordafrikanischen Krisenstaat sind höchst umstritten, trotzdem meldet der österreichische „Kurier“, dass Außenminister Sebastian Kurz den Vorstoß von Macron begrüße. Der Plan werde als wichtiger Baustein zur Schließung der Mittelmeerroute gesehen, soll Kurz durch einen Sprecher verlauten lassen haben. Details für eine Unterstützung des Macron-Plans müssten noch besprochen werden, ein finanzieller Beitrag zum Beispiel sei für Österreich denkbar. Italien habe, laut Kurier, sowieso schon sechs Schiffe für die Unterstützung der libyischen Küstenwache und zum Rücktransport der Flüchtlinge nach Libyen angeboten.

Libyen ist kein sicheres Herkunftsland

Das größte Problem dabei dürfte sein, dass Libyen nicht als sicheres Herkunftsland gilt.

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In Libyen regieren sowohl islamistische Milizen als auch zwei schwache und miteinander konkurrierende Regierungen. Deshalb wird das Vorhaben des französischen Präsidenten von Hilfsorganisationen als kritisch bewertet. Auch über die Einstufung von Marokkos, Algeriens und Tunesiens wird derzeit noch kontrovers diskutiert.

Vor allem afrikanische Flüchtlinge versuchen in großer Zahl von Libyen aus über das #Mittelmeer nach Europa zu kommen. Viele ertrinken bei der riskanten Überfahrt. In Malta hatten die europäischen Regierungschefs im Februar ein Maßnahme-Paket zur Begrenzung von Flüchtlingen über die Mittelmeer-Route beschlossen. Dabei ging es vor allem um Anreize zur freiwilligen Rückkehr in die Herkunftsländer. Eine Einrichtung von Hotspots auf dem afrikanischen Kontinent war bisher nicht vorgesehen. Zurzeit gibt es zentrale Registrierungsstellen in EU-Außenländern wie Griechenland oder Italien.