Für bundesweites Aufsehen hat am Sonntag eine Meldung gesorgt, bei dem SPD-Chef #Sigmar Gabriel am „Tag der offenen Tür der Bundespressekonferenz“ bekannt gab, das die Verhandlungen zu #TTIP, "de facto“ gescheitert seien.

Diese kleine auf Sensation herausgegebene Information in den Onlineausgaben großer deutscher Tagesblätter, ist aber so neu nicht wirklich, denn schon im Mai 2016 postulierte die SPD auf ihrer Homepage, dass sie eine Absenkung von Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitsschutz auf keinem Fall akzeptieren werde. Auch das im EU-Recht verankerte Vorsorgeprinzip und private Schiedsgerichte, steht für die SPD nicht zur Debatte. Sollten diese Punkte nicht erfüllt werden, wolle man das Abkommen von SPD Seite aus, scheitern lassen.

Während Gabriel TTIP für gescheitert hält, unterstützt und verteidigt er laut „Zeit online“, das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen #Ceta. Wie aber weiter aus dem Artikel zu entnehmen ist, steht nicht die gesamte SPD Fraktion im Bezug zu Ceta hinter Gabriels Meinung, besonders die Berliner SPD nicht. Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) beispielsweise, hat sich vehement gegen Sigmar Gabriels Position ausgesprochen, „... Wenn es nicht in den nächsten Wochen noch dramatische Weiterentwicklungen und Verbesserungen gibt [,,,]“, könne er sich nicht vorstellen, dass man die Berliner SPD bei Ceta unterstützen werde.Quelle: “Zeit online“, .

Während aufseiten der Befürworter gerade kleine und mittelständische Betriebe von diesen Abkommen profitieren würden, sieht das die Piratenpartei aber ganz anders. Wie aus ihrer Homepage zu entnehmen ist, hat die “Arbeitsgemeinschaft kleine und mittelständische Unternehmen“ kurz (KMU gegen TTIP DE), bereits am 15.7.2016 dem Bundeswirtschaftsministerium über 2500 Unterschriften von Unternehmern vorgelegt, die das Handelsabkommen TTIP, ganz klar ablehnen.

Bei 3,6 Millionen kleiner und mittelständischer Unternehmen in Deutschland, das sind rund 99,6 % aller Unternehmen in Deutschland (Quelle IFM), sind dies nicht einmal 0,1 der betroffenen Firmen. Von einer breiten Ablehnung kleiner und mittelständischer Betriebe kann also nicht die Rede sein. DS

 

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