Bereits seit 10 Jahren herrscht Uneinigkeit über das größte Wasserplanprojekt Europas. Neben wirtschaftlichem Nutzen dürfen Naturschutz und auch das EU-Recht nicht außer Acht gelassen werden.

Das heutige Urteil aus Leipzig bedeutet keinesfalls eine Niederlage. Der Ausbau der Elbe wird kommen, jedoch müssen noch ausreichend Ausgleichsflächen geschaffen werden. Im Hamburger Rathaus wurde gegen Mittag eine Pressekonferenz abgehalten, in der sich der Wirtschaftssenator Frank Horch und der Geschäftsführer der Hafenverwaltung HPA Jens Meier zu dem Urteil äußerten.

Es herrschte zwar keine große Enttäuschen, doch hatte wohl keiner mit einem weiteren Beschluss wider der Elbvertiefung gerechnet.

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Horch bekräftigte, dass die beteiligten Behörden und die Planung hervorragende Arbeit geleistet haben um die vorrangehenden Änderungen einzuarbeiten. Laut dem Leipziger Gericht sei die Umsetzung in Teilen trotzdem rechtswidrig. Dies bezieht sich auf die ungeeigneten Ausgleichsflächen für gefährdete Brutvögel und Pflanzenarten. Ein weiterer Faktor sind die Anpassungen des europäischen Rechts.

Als Reaktion wurde die Entscheidung von einigen kritischsten Stimmen aus FDP und CDU als Debakel bezeichnet, da nach viereinhalb Jahren Verhandlung wiederholt Verbesserungsbedarf besteht. Dieser Rückschlag sei ein schlechtes Signal. Schließlich wird der steigende Umschlag am Hamburger Hafen und die Wettbewerbsfähigkeit abermals gedämpft, doch ob dies nun auch Folgen für Arbeitsplätze hat ist unwahrscheinlich.

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Die Ergänzungsmaßnahmen beschränken sich schließlich nicht auf ein desaströses Gesamtkonzept, sonder laut Horch lediglich auf Nebenaspekte wie die Deichsicherung, Salzgehalt der Elbe und einrichten von Habitaten auf der Elbinsel Krautsand. Laut Meier sollen morgen über angepasste Maßnahmen entschieden werden.

Gegen 14Uhr soll sich Bundesverkehrsminister Dobrindt in Cuxhafen zu dem Urteil äußern.

Der Ausbau bringt Auftrieb

Der wichtigste Aspekt des Großprojektes liegt in dem Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens und das Befahren durch große Containerschiffe. Somit soll der Hafen seine Produtivität steigern und zu einem Universalhafen zur industriellen und gewerblichen Nutzungung werden. Neue Arbeitsplätze werden geschaffen und nachdem im Dezember 2016 ein Urteil ausblieb, ist nun zumindest ein Ende der Verhandlungen in Sicht! #Hamburg