Verhandlungen für eine EU-Erweiterung

Verhandlungen zur EU-Erweiterung mit Albanien und Mazedonien wurde von den Mitgliedsländern grundsätzlich zugestimmt. Für die ersten Verhandlungen wurde der Juni 2019 in Erwägung gezogen. Allerdings sind daran Bedingungen geknüpft worden. Während es bei Mazedonien um die Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung und um die Reformen der öffentlichen Verwaltung geht, sind die Themen in Albanien die Korruption und die organisierte Kriminalität.

Um die Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung auf EU-Standard zu bringen, werden aber noch etliche Jahre vergehen. Daher wird es mit der Zeit nach und nach zu Anpassungen kommen, bis die Länder Normen und Bedingungen des EU-Standards erfüllen, um in die Europäische Union aufgenommen werden zu können.

Der Namensstreit um Mazedonien

Ein Streitpunkt ist der Landesname von Mazedonien. Seit Jahrzehnten möchte Griechenland, dass der Name des Landes in „Nord-Mazedonien“ geändert wird, damit eine klare Trennung zur nordgriechischen Provinz Mazedonien erkennbar wird. Für diese Änderung wäre Griechenland auch bereit, den Weg in die EU und in die NATO nicht länger zu erschweren. Mazedonien hingegen sehe keinen Anlass für diese geforderte Namensänderung.

Die Europäische Union

Die Europäische Union ist ein Verbund von 28 Mitgliedstaaten, die eine Fläche von 4.381.324 Quadratkilometern umfasst und insgesamt mehr als eine halbe Milliarde Einwohner hat. Von diesen Mitgliedern bilden 19 Staaten eine Wirtschafts- und Währungsunion mit einer gemeinsamen Währung.

Die Anfänge hatte die EU in den 1950 Jahren, als sich sechs Staaten zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) zusammenfanden.

Mit der Zeit traten weitere europäische Staaten der Gemeinschaft (EG) bei. Ab 1985 gab es das Schengener Übereinkommen, das den innereuropäischen Grenzverkehr der Mitgliedsstaaten regelte. Durch die Auflösung des Ostblocks kam es zur Wiedervereinigung Deutschlands. Diese historische Situation förderte den Schritt zu einer Europäischen Union. So wurde 1992 der Vertrag zu Maastricht für die Gründung der Europäischen Union unterzeichnet, der am 1. November 1993 in Kraft trat. Im Jahr 2002 wurde in einigen Ländern der Euro als gemeinsame Währung eingeführt.

Jeder europäische Staat, der die europäischen Werte der EU achtet und dafür einsteht, hat nach Artikel 49 des EU-Vertrags die Möglichkeit einen Antrag auf Mitgliedschaft zu stellen. Für die Mitgliedschaft müssen die Kopenhagener Kriterien erfüllt sein. Darunter fallen das Demokratieverständnis und die Rechtsstaatlichkeit. Um diese Bedingungen zu erfüllen, können beratende, aber auch finanzielle Hilfen von Seiten der EU gewährleistet werden.