Identitäre Bewegung Österreich

Am Mittwoch hat in österreichischen Graz der Prozess gegen die "Identitäre Bewegung Österreich" (IBÖ) begonnen. Es sind siebzehn Personen zwischen 20 und 35 Jahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung [VIDEO] angeklagt und es wird ihnen Anstachelung zum Hass, teilweise auch Sachbeschädigung und Nötigung vorgeworfen. Unter den Angeklagten befindet sich auch der IBÖ-Chef Martin Sellner, der nicht nur in Österreich, sondern auch schon in Deutschland auffällig wurde. In vergangener Zeit hat sich diese Gruppe einen Namen bei verschiedenen Aktionen gegen die Aufnahme von Asylbewerbern in Österreich gemacht. Ihre Aktionen gestalten sie medienwirksam.

So haben sie im April 2016 auf dem Dach der Grünen in Graz ein islamfeindliches Transparent entrollt und im März 2017 in ähnlicher Weise eine türkenfeindliche Parole auf dem Dach der türkischen Botschaft in Wien ausgebreitet. Der IBÖ wird vorgeworfen, dass es ihr darum gehe, Muslime, Ausländer und Flüchtlinge zu verunglimpfen. Dafür haben sie eine strukturierte Organisation und nutzen vor allem Internetplattformen.

Identitäre Bewegung

Die Identitäre Bewegung ist völkisch orientiert und fühlt sich in ihrer europäischen Kultur stark vom Islamismus bedroht. Ihre Anfänge fand diese Bewegung in Frankreich und schwappte schnell auf andere europäische Länder über. In Österreich wurde sie 2012 als Verein unter den Namen „Verein zur Erhaltung und Förderung der kulturellen Identität“ eingetragen.

In Deutschland ist sie seit 2014 als „Identitäre Bewegung Deutschland“ bekannt. Im Jahr 2016 wurden etwa 400 deutsche Mitglieder in dieser Bewegung vermutet.

Ideologisch vertritt die Identitäre Bewegung einen Ethnopluralismus, sprich eine kulturelle „Reinhaltung“ von Staaten und Gesellschaften. Dies entspricht dem Weltbild der Neuen Rechten und ist auch im Rechtspopulismus ein fester Bestandteil. Als Werkzeug, um die Abneigung gegen andere Kulturen oder Religionen zu schüren, bedienen sie sich der Angstmacherei und Übertreibungen von Untergangsszenarien. Die Identitäre Bewegung ist eng mit rechtsgerichteten [VIDEO]Gruppen vernetzt.

Martin Sellner

Martin Sellner wurde 1989 in Österreich geboren und gehört als politischer Aktivist der Führung der IBÖ an. Er studiert Philosophie und Rechtswissenschaft in Wien und pflegt Kontakte zu AfD-Politikern wie Björn Höcke oder André Poggenburg und zum Verleger Götz Kubitschek, der zur Neuen Rechten zählt. Sellner wurde des Öfteren in Österreich und Deutschland polizeilich auffällig.