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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Was ist das?

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, auch Facebook Gesetz genannt, ist ein Gesetz welches vor Fake News, Hetzerei und Beleidigungen in unseren Sozialen Netzwerken schützen soll. Dabei sollen soziale Netzwerke wie Instagram, und Facebook in ihren Netzwerken anstößige Accounts und Kommentare binnen 24 Stunden löschen, sonst drohen ihnen Strafen in Millionen Höhe.

Was passierte?

Vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wurde 2015 eine Arbeitsgruppe zum Umgang mit strafbaren Medien in sozialen Netzwerken gebildet. Einige Netzwerke gaben an sich selber darum zu kümmern, dies reichte dem Ministerium aber nicht.

Eine Auswertung der Rechtspraxis bei der Löschung strafbarer Inhalte in sozialen Netzwerke durch „jugendschutz.net“ im Frühjahr 2017 hat, laut Justizminister Heiko Maas ergeben, dass Hasskommentare zu wenig gelöscht werden und er forderte einen höheren Druck auf die Netzwerke. Er argumentierte man müsste gesetzliche Regelungen einführen damit die Netzwerke stärker Hasskommentare löschen und Accounts sperren.

Verabschiedetes Gesetz

Seit Anfang 2018 ist dieses Gesetz nun in Kraft getreten. Laut Zeit Online „eine Maßnahme gegen Hass, Hetze und gezielte Falschdarstellungen im Internet sein.“ Das Gesetz besagt im Klaren:

  • Die Betreiber sozialer Netzwerke müssen Hasskommentare und Accounts die eine Person oder Gruppe beleidigen innerhalb von 24 Stunden löschen oder sperren. Bei komplexeren Fällen kann auch eine Frist von sieben Tagen gegeben sein.
  • Kommen die Betreiber ihren Pflichten nicht nach drohen ihnen Bußgelder in Millionen Höhe

Ist unsere Meinungsfreiheit in Gefahr?

Dadurch, dass es Mitarbeiter der Netzwerke sind und nicht die Justiz, wird die #Meinungsfreiheit dadurch eingeschränkt, dass die Mitarbeiter unter hohem Zeitdruck stehen, sowie dem Druck ihrer Vorgesetzten, die Strafen in Millionen Höhen vermeiden wollen.

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Deshalb kann man vermuten, dass lieber ein Account mehr gesperrt, als der Job riskiert wird. Bei jedem Kommentar oder Account ein Justizverfahren einzuleiten geht allen wegen den Kosten nicht, weshalb auch die Netzwerke dies übernehmen sollen. Aber 24 Stunden Zeit um Kommentare und Accounts ausfindig zu machen und darüber zu entscheiden ob sie Hetze sind oder nicht, ist meiner Meinung nach, zu wenig Zeit.

http://de.blastihttp://de.blastingnews.com/meinung/2017/03/zensurgesetz-warum-hasskommentare-nichts-als-heisse-luft-sind-001573667.html

https://de.blastingnews.com/meinung/2017/04/schamen-sie-sich-sie-haben-das-liberale-deutschland-auf-dem-gewissen-001631397.html #NetzDG #HeikoMaas