Der Begriff Doppelzüngigkeit ist auch in unserer Kultur ein Begriff. Seit der Amtszeit von Gerhard Schröder mit seiner Agenda 2010 hat die SPD ein Glaubwürdigkeitsproblem und sich davon bei ihrer Wählerschaft nie wieder so richtig erholen können. Und in der Tat darf man fragen, was eine Partei geritten hat, die den Begriff “Sozial“ in ihrem Parteikürzel enthält, aber im Grunde das Gegenteil davon tut? Es muss jedem aufrechten SPD Wähler doch die Schamesröte ins Gesicht treiben in Anbetracht dessen, dass unter der Mitverantwortung der SPD die Waffenexporte der Bundesrepublik Deutschland in den letzten vier Jahren ein bislang nie gekanntes Ausmaß erreicht haben.

Worten folgten keine Taten

In 2014 bekannte sich Sigmar Gabriel noch dazu, sich für eine Reduktion der Waffenexporte starkzumachen. Dies bekräftigte er auch in einem Stern Interview mit den Worten, Zitat: [...] Keine Waffen an Länder, in denen Bürgerkrieg herrscht. Auch Unrechtsregimen sollte man keine Waffen verkaufen.“ Er bezeichnete es in diesem Interview auch als Schande, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren der Welt gehört. Und er werde sich als Wirtschaftsminister dafür starkmachen, diesen Umstand auch auf Kosten von einigen Arbeitsplätzen durchzusetzen.

Im Wüstensand verlaufen

Leider sind diese Ankündigungen im Sande verlaufen, um es genauer zu definieren, im Wüstensand. Denn seit seiner vollmundigen Erklärung, man werde die #Rüstungsexporte stark drosseln, wurden unter Mithilfe von Gabriels SPD die Rüstungsexporte sogar noch gesteigert.

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Zwar hat sich die Zahl der Genehmigungen stark verringert, dennoch hat sich laut ARD zufolge, der Umsatz zur schwarz-gelben Vorgängerregierung um 45% weiter erhöht! Auch wurden mehr Waffen in Krisen- oder Drittstaaten wie beispielsweise nach Ägypten, in den Irak und Saudi-Arabien exportiert. Gerade die Saudis mit Leopardpanzer auszurüsten, ist moralisch mehr als fragwürdig. Man kann sich vorstellen, dass in den Rüstungsunternehmen derzeit eine Bombenstimmung mit weiter steigenden Umsätzen herrscht. Kann man doch derzeit davon ausgehen, dass weitere vier Jahre GroKo ins Haus stehen.

Wer ständig mit einer „gespaltenen Zunge“ spricht, wird die Früchte seiner Versprechungen spätestens nach vier Jahren ernten. Diese Ernte nämlich, die Stimmen der SPD nahen Wähler, könnte dann nochmals deutlich geringer ausfallen. Die SPD könnte sich als drittstärkste Partei, dann deutlich unter zwanzig Prozent der Wählerstimmen, wiederfinden.

Quellenangaben:

ARD

Zeit online

Stern

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