Außenminister Maas in den USA

Bundesaußenminister Heiko Maas beginnt am Dienstag seinen Arbeitsbesuch in den USA. Nachdem die Vereinigten Staaten damit drohten Iran schärfere Sanktionen aufzuerlegen und das Thema mit den Strafzöllen noch immer im Raum steht , wird dies kein einfacher Besuch für Maas. Die Vorgangsweise der USA gegen den Iran ist ein egoistischer Akt gegen die europäischen Verbündeten und betrifft die Sicherheit von ganz Europa und somit auch von Deutschland. Allerdings würde Deutschland und Europa weiterhin den bestehenden Vereinbarungen mit dem Iran nachkommen.

Am Dienstag will Maas mit den Kongressabgeordneten sprechen und für Mittwoch ist das Treffen mit dem Amtskollegen Pompeo angesagt.

Unklar ist noch das Treffen mit dem Sicherheitsberater des Präsidenten, John Bolton. Maas setzt weiterhin auf den Versuch der Verhandlung mit den USA. Die Opposition forderte Maas auf, mit der amerikanischen Regierung Klartext zu reden. Sollen doch die Zeiten vorbei sein, als die USA Ansagen machte und Deutschland folge.

Alleingänge der USA mit unabsehbaren Folgen

Der Außenminister der Vereinigten Staaten Mike Pompeo hatte etliche Forderungen an den Iran gestellt, die bei Einhaltung für Entlastungen der Sanktionen beitragen würden. Allerdings sind es Punkte, die für Iran praktisch unannehmbar scheinen. Unter anderem sollen sie sich aus Syrien zurückziehen und die komplette Urananreicherung aufgeben. Iran zeigte sich recht unbeeindruckt über diese Forderungen. Als souveräner Staat ließen sie sich nichts vorschreiben.

Sie hoffen, so der iranische Präsident Hassan Rouhani , dass der Rest der Welt sich nicht auch alles von der USA vorschreiben lassen ließe. Als Mitglied des Atomwaffensperrvertrages dürfen sie die Urananreicherung für die friedliche Nutzung der Atomenergie nutzen. Seit Trumps Amtsantritt als Präsident hat sich die USA aus verschiedenen internationalen Abkommen herausgezogen. Der letzte Akt war der Alleingang beim Ausstieg aus dem Atomabkommen von 2015 mit Iran, während die Mitglieds-Länder des Abkommens, selbst der Iran, daran festhalten wollten.

Zur Person Heiko Maas

Heiko Josef Maas wurde 1966 in Saarlouis geboren und ist seit dem 14. März 2018 Bundesminister des Auswärtigen im Kabinett Merkel IV. Von 2013 bis 2018 war er Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz. Ein Studium der Rechtswissenschaft an der Universität des Saarlandes schloss er 1993 mit dem Ersten Staatsexamen ab. Das Zweite Staatsexamen legte er 1996 nach dem Referendariat unter anderem am Landgericht Saarbrücken ab. Als Jurastudent trat er 1989 der SPD bei und wurde 1992 Vorsitzender der saarländischen Jusos. 1994 zog er in den saarländischen Landtag ein und wurde von Oskar Lafontaine gefördert.