Hintergrund zum kostenlosen Nahverkehr

Alles was gratis ist, weckt unsere Aufmerksamkeit. Nach der „Geiz ist Geil“ - Kultur kann doch nur noch eine Kostenlos-Kultur kommen. Und das obwohl wir wissen, dass alles seinen Preis hat. Was steckt also hinter der aktuellen Diskussion über den kostenlosen Nahverkehr?

Hintergrund ist die Verbesserung der Luftqualität. Deutschland droht wegen zu schlechter Luft in deutschen Städten eine EU-Klage. Betroffen von den überschrittenen Luftverschmutzungswerten sind auch Italien, Frankreich, Großbritannien, Spanien, die Slowakei, Ungarn, Tschechien und Rumänien.

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Seit Jahren können in vielen Städten die Grenzwerte von Stickoxiden nicht eingehalten werden. Durch die EU könnte es nun zu täglichen Strafzahlungen kommen. Die EU-Kommission betont, dass reine Versprechen von Maßnahmen nicht ausreichend sind.

Sollte Berlin keine handfesten Vorschläge bringen, die in einem nicht allzu langen Zeitrahmen realisierbar sind, droht die Klage. Die betroffenen Staaten haben bis zum Ende der nächsten Woche Zeit, ihre Maßnahmen zu korrigieren.

Lösungsvorschlag

Ein guter Grund für die Idee einen kostenlosen Nahverkehr zu ermöglichen. Das soll den Autofahrer in die öffentlichen Verkehrsmittel locken und die Anzahl der privaten Fahrzeuge auf den Straßen minimieren, so das Angebot des Kanzleramtschefs Peter Altmaier (CDU), des Verkehrsministers Christian Schmidt (CSU) und der Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) an den EU-Umweltkommissar Karmenu Vella. Zunächst seien fünf Städte im Gespräch, an dem das Pilotprojekt getestet werden soll: Essen, Herrenberg, Bonn, Mannheim und Reutlingen. Wenn es die gewünschten Resultate erfüllt, soll es danach bundesweit ausgeweitet werden.

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Die Meinungen zu diesem Thema driften weit auseinander. Während die Linkspartei und die Gewerkschaft Verdi diesen Vorschlag begrüßen, gab es Kritik bei dem Deutschen Städte- und Gemeindebund, der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und selbst bei den Grünen. Dabei geht es vor allem um die Frage der Finanzierung. Unbehagen bereitet, dass es im Falle der Umsetzung ein kurzfristiges Projekt wird. Sei es doch ein visionäres Vorhaben für einen längeren Zeitraum.

Der Anfang vom Ende

Leben wir bald in einer Utopie? Sind wir Zeitzeugen der ersten Schritte, in der sich der Kapitalismus selber abschafft? Fehlt nur noch das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE), nach dessen Konzept jeder Bürger ein gesetzlich festgelegtes Gehalt erhält, ohne dafür eine Gegenleistung zu erbringen. Die Überproduktion am Beispiel der Fahrzeuge zeigt nun die ersten Begleiterscheinungen.