Durchsuchung des Kanzlei von Michael Cohen

Der US-Präsident war mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht darüber erfreut, als er erfuhr, dass das FBI an die Tür seines persönlichen Anwaltes Michael Cohen klopfte. Bezeichnete er diese Aktion doch als eine „Schande“. Ging es offensichtlich unter anderem dabei auch um die umstrittene Zahlung an ein Porno-Sternchen. Bewaffnet mit einem vom Richter autorisierten Durchsuchungsbefehl stellten die Ermittler nicht viele Fragen, sondern wurden in Cohens Kanzlei selber tätig. Es wurde vor allem das Augenmerk auf die Emails, Geschäftsaufzeichnungen und Steuerunterlagen geworfen. Dabei wurde diverses Material beschlagnahmt.

Zahlte Trump an Porno-Star Schweigegeld?

Seit einigen Wochen steht der Anwalt Cohen im Rampenlicht der öffentlichen Aufmerksamkeit, da er der Porno-Darstellerin Stormy Daniels, deren bürgerlicher Name Stephanie Clifford ist, 130.000 Dollar aus eigener Tasche gezahlt haben soll. Bei der Untersuchung ging es vor allem um die Feststellung der Herkunft des Geldes. Laut der Porno-Darstellerin hatte sie im Jahr 2006 Sex mit Trump gehabt und erhielt diese Summe vor der Präsidentschaftswahl als Schweigegeld. Viele vermuten dahinter, dass es es hierbei um eine illegale Wahlkampfspende handeln könnte. Donald Trump bestreitet allerdings von dieser Zahlung je gewusst zu haben. Das Weiße Haus wies die Anschuldigungen zurück, dass es jemals zu sexuellen Kontakten zwischen dem Präsidenten und der Porno-Darstellerin gekommen sei.

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Neben der Zahlung des Schweigegeldes an Stormy Daniels soll auch eine Zahlung von 150.000 Dollar aus der Ukraine im Jahr 2015 untersucht werden, die er für einen Videoschaltung nach Kiew bekommen haben soll. Bei der Beschlagnahmung des Email-Verkehrs gäbe es die Möglichkeiten Trump diverser öffentlichen Lügen überführen zu können. Inwieweit das juristisch relevant oder gar verwendet werden darf, ist jedoch noch unklar.

Sonderermittler und stellvertretender Justizminister bewegen sich auf dünnem Eis

Der Tipp zur Untersuchung der Unterlagen kam vom Sonderermittler Robert Mueller. Bei seinen Ermittlungen über die eventuelle Einmischung Russlands in die Wahlen zum US-Präsidenten 2016, stieß Mueller wohl auf etwas mehr, das er laut „New York Times“ an Rod Rosenstein, dem stellvertretenden Justizminister und Aufseher der Russland-Ermittlungen, weitergab. Wie es um die Zukunft des Sonderermittlers und stellvertretenden Justizministers steht, ist ungewiss. Ungehalten über das Vorgehen, könnte der US-Präsident Donald Trump die beiden feuern. Die Durchsuchung ist nicht unumstritten und ungewöhnlich, da das US-Recht den Konversationen zwischen Rechtsvertretern und ihren Klienten einen besonderen Schutz einräumt. Sollten Mueller und Rosenstein ihre Kompetenzen wirklich überschritten haben?