Neuer alter Job für Spaniens ehemaligen Ministerpräsidenten

Nachdem sich der ehemalige mächtigste Politiker Spaniens, Mariano Rajoy, vor 28 Jahren beurlauben lassen hat, nimmt er nun seinen alten Job im Grundbuchamt wieder auf. Um sich komplett der Politik zu widmen, ließ er sich damals beurlauben. Am heutigen Mittwoch trat der ehemalige Ministerpräsident seine neue und somit auch alte Arbeitsstelle in Santa Pola in der Provinz Alicante an. Am 1. Juni 2018 verlor der 63-Jährige sein Amt als Ministerpräsident durch ein Misstrauensvotum im Parlament. Daraufhin trat er auch als Vorsitzender der Partei PP zurück.

Zur Person

Marino Rajoy Brey wurde 1955 in Santiago de Compostela geboren und ist ein konservativer Politiker.

Nach dem Abitur nahm er ein Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Santiago de Compostela auf, das er erfolgreich 1977 abschloss. Danach arbeitete er als Beamter in verschiedenen Ämtern. Seitdem er 1979 bei einem Verkehrsunfall Verletzungen im Gesicht erlitt, trägt er einen Vollbart. Er wurde 1881 Mitglied der Alianza Popular, aus der die Partido Popular entsprang. Seit 1989 gehört er zum Congreso de los Diputados und hatte diverse Ministerämter inne. Ab 2011 war er Ministerpräsident in Spanien.

Die Regelung in Deutschland

In Deutschland gibt es einen Ehrensold zum Beispiel zu einem Verdienstorden in Form von Geld oder anderen Zuwendungen. Ein Ehrensold wird in der Regel auf Lebenszeit gewährt. Auch das Ruhegeld des deutschen Bundespräsidenten ist ein Ehrensold, der im Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten verankert ist.

Damit steht ein ehemaliger Bundespräsident nicht im Zwang, sich eine Arbeit suchen zu müssen. Allerdings wurde das Thema des Ehrensoldes nach dem Rücktritt des Bundespräsidenten Wulff kontrovers diskutiert. Im Gesetzt steht eindeutig, dass diese Zahlung nur demjenigen zusteht, der nach Ablauf der Amtszeit oder vor der Beendigung der Amtszeit aus politischen oder gesundheitlichen Problemen ausscheidet. Das Bundespräsidialamt gestand Christian Wulff nach rechtlicher Prüfung den vollen Bezug des Soldes zu, da der Rücktritt als politischer Grund eingestuft wurde.

Die Bezeichnung „Sold“ kommt aus dem Militärischen. Auch dort wurden in der deutschen Geschichte einige Orden mit einem Ehrensold ausgezeichnet. Einige der Ehrensold-Bezieher von historischen militärischen Orden wurden sogar in der Bundesrepublik Deutschland weitergeführt. Der letzte Bezieher des Ehrensoldes des Pour le Mérite war Ernst Jünger, der 1998 verstarb.