Razzien wegen Verdacht auf Scheinehen

Seit Mittwoch (13. Juni) 7 Uhr haben hunderte Beamte mit Razzien und Wohnungsdurchsuchungen in diversen Bundesländern begonnen. Dabei möchten die Behörden gegen Scheinehen vorgehen. Gegen diesen Verdacht wird schon seit 2017 durch die Staatsanwaltschaft in Leipzig ermittelt. Einige wählen den Weg der Scheinehe, um sich legal in diesem Land aufhalten zu können. Seit 2007 wurden 870 Fälle von Scheinehen in Deutschland aufgedeckt. Die Schwerpunkte der Untersuchungen lagen im sächsischen Eilenburg und in Hettstedt in Sachsen-Anhalt.

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Aber auch Wurzen, Leipzig, Wuppertal, Stuttgart, Frankfurt am Main und Chemnitz wurden in Augenschein genommen. Während dieser Maßnahme wurden mindestens 27 Objekte durchsucht, um Beweismittel sicher zu stellen, die sich gegen mindestens 34 Beschuldigte richten.

Vor allem soll gegen Schleuser vorgegangen werden, die sich auf dem Markt mit Menschen aus Pakistan und Indien spezialisiert haben. Es wird von organisiertem Verbrechen und Bandenkriminalität ausgegangen. Dabei sollen sie gefälschte Dokumente, wie zum Beispiel Heiratsurkunden, verkauft oder Scheinehen mit EU-Bürgern vermittelt haben. Die Ehen wurden dann meistens in Dänemark geschlossen, da es dort recht unkompliziert vonstatten geht.

Scheinehen

Scheinehen sind nicht nur ein Mittel zur Erschleichung eines dauerhaften Aufenthaltes für Deutschland, sondern auch in Ländern sehr gebräuchlich, wo es Wirtschaftsmigration gibt. Viele Menschen aus ärmeren Ländern suchen ihr Glück in einem reicheren Land, um dort eine höhere Lebensqualität zu haben und die Familie in ihrem Heimatland unterstützen zu können.

Dabei wird eine gültige Ehe eingegangen, die nicht einer ehelichen Beistands- und Lebensgemeinschaft dient, sondern nur einem Geschäft zwischen zwei Personen mit persönlichem und wirtschaftlichem Interesse. Durch diese Ehe wird gewährleistet, dass eine Person nicht aus einem Land ausreisen braucht und die Möglichkeit hat, sich auf legalem Weg ein Aufenthaltsrecht durch Täuschung zu verschaffen.

Wer eine Scheinehe eingeht, macht sich nicht strafbar. Erst wenn ein Aufenthaltstitel aufgrund der eingegangen Scheinehe beantragt wird, kann es zu einer Straftat beider beteiligten Personen laut §95 Abs. 2 Nr. 2 AufenthG kommen. Um eine Täuschung aufzudecken, werden in der Regel die Partner getrennt durch die Ausländerbehörde oder der Polizei befragt und eine Ermittlung vor Ort eingeleitet. Dabei können durch unangemeldete Kontrollen die Wohnräume untersucht oder Nachbarn befragt werden. Die Wohnungsbesuche finden meistens in sehr frühen Morgenstunden statt.