Wird es in Zukunft kostenlos sein Bus und Bahn zu fahren? Genau das erwägt jetzt die Bundesregierung. Zunächst soll dies mittels eines Pilotprojekts in fünf Städten getestet werden. Diese sind Bonn, Essen, Herrenberg, Reutlingen und Mannheim. Bundesweit wird es die kostenlose Nutzung von Bussen und Bahnen nur geben, wenn es in diesen Städten funktioniert. Überraschend ist diese Stellungnahme allemal, da sich die Bundesregierung bisher dagegen ausgesprochen hat. Aus diesem Grund ist die interessanteste Frage, wieso man doch eingelenkt hat.

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Der Grund ist, laut Medienberichten, eine Klage der EU gegen Deutschland und einige weitere europäische Staaten. Geklagt wurde aufgrund der zu hohen Schadstoffbelastung in 70 deutschen Städten, in denen ständig die Grenzwerte für Stickstoffoxide überschritten werden.

Es zeigt sich also, dass die EU-Kommission eine recht große Rolle bei dem Sinneswandel der führenden Politiker spielt, da Deutschland hohe Strafzahlungen erwartet, wenn die Schadstoffbelastung nicht gesenkt wird. Neben den Gründen für diesen Vorstoß steht natürlich die Frage im Raum, ob so ein Vorhaben überhaupt machbar ist.

Erfahrungen bisher

Dazu ist es am besten auf bisherige Projekte zu verweisen. Denn das Gratis ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) wurde schon in einigen Städten getestet. Darunter befinden sich zum Beispiel Tallinn (Estland), Hasselt (Belgien) und Portland (USA). In den meisten Fällen kam das neue Konzept gut an und die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs stieg stark an. Allerdings wurden die fast alle bisherigen Projekte aufgrund der hohen Kosten abgebrochen.

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Deshalb scheint es wichtig einen geeigneten Finanzierungsplan aufzustellen und für eine Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu sorgen, damit ein finanzierbares und vor allem ausführbares Konzept geschaffen werden kann.

Das müsste gestemmt werden

Doch was sagen die Kritiker? Diese gehen vor allem auf die extrem hohen Kosten des Vorhabens ein. Außerdem wird die Frage gestellt, wie man den auf die höchstwahrscheinlich steigenden Besucherzahlen reagieren möchte, da sich bereits jetzt während der Hauptverkehrszeit sehr viele Menschen in den Bussen und Bahnen aufhalten.

Ob sich die Befürchtungen bewahrheiten oder ob sich das Projekt durchsetzt, wird sich in dem angestrebten Pilotprojekt zeigen. Grundsätzlich gilt allerding, dass Deutschland auf die Klage des EUGH reagieren muss um nicht mit Strafgeldern rechnen zu müssen.