Was sucht türkisches Militär in Syrien?

Der Wahnsinn von Tod und Leid im syrischen Bürgerkrieg nimmt kein Ende. Noch schlimmer, wenn Ausländische unter dubiosen Rechtfertigungen zusätzlich ins Land einfallen und ihren ganz persönlichen Krieg in dem schon so geschundenen Land führen. Am 20. Januar 2018 erklärte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den Beginn der Bodenoffensive „Operation Olivenzweig“. Damit stieß türkisches Militär auf syrischen Boden vor, um die Bewohner in Nordsyrien von der „Unterdrückung durch Terroristen“ zu befreien, wie die Türkei die Grenzüberschreitung rechtfertigte.

Gerechtfertigter Einmarsch in Syrien?

Angebliche Ziele türkischer Luftangriffe auf Afrin waren gegen PYD, PKK und IS gerichtet und das obwohl der Islamische Staat aus dieser Region schon als vertrieben gilt.

Beim Vormarsch der türkischen Truppen kamen auch zahlreiche Zivilisten ums Leben. Der syrische Außenminister Faisal al-Miqdad äußerte sich klar, dass Syrien jegliche Präsenz türkischer Truppen in ihrem Land ablehne. Mit ihren Handlungen stelle sich die Türkei mit Terrorgruppen auf eine Stufe. Seit Beginn der Offensive gab es Vorwürfe wegen Verletzungen der Menschenrechte und des Völkerrechts. In den ersten vier Wochen der Offensive wurden in der Türkei 786 Menschen wegen kritischen Äußerungen gegen diese militärische Operation festgenommen.

Beschuldigung wegen Verstoß gegen die Menschenrechte und das Völkerrecht

Die türkische Regierung weist die Beschuldigung des Verstoßes gegen das Völkerrecht von sich und argumentiert mit dem Recht auf Selbstverteidigung. Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat Zweifel an der Argumentation von Seiten der Türkei.

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Es lägen keine konkreten Beweise einer Selbstverteidigung vor, um einen bewaffneten Angriff zu rechtfertigen. Über angebliche Raketenangriffe auf türkischen Boden vor der militärischen Offensive, worauf die Selbstverteidigung basieren soll, gibt es weder Informationen zum Ausmaß der Zerstörung noch Opferzahlen. Auch kam dieser angebliche Zwischenfall nicht öffentlich in der Presse zur Rede. Laut der Rechtswissenschaftlerin Anna Peters fehlte es der Türkei an einer Zustimmung der syrischen Regierung oder einer Ermächtigung durch den Sicherheitsrates des Vereinten Nationen, um die syrische Grenzen zu überschreiten. Die Voraussetzungen für eine Selbstverteidigung nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen seien nicht gegeben gewesen. Haben wir es mit einem klaren Verstoß gegen das Völkerrecht zu tun?