Was ist die Demokratie und was eine Scheindemokratie?

Demokratie kommt aus dem altgriechischem und bedeutet Herrschaft des Staatsvolkes. Sie bezeichnet die Staatsform in welcher die Macht und Regierung vom Volke ausgeht. Die Demokratie wird auch repräsentative Demokratie genannt, da das Volk Vertreter wählt, welche die Meinungen, Interessen und Wünsche so gut wie möglich repräsentieren.

Aber was ist dann eine Scheindemokratie?

Scheindemokratie bedeutet, dass die eigentliche Demokratie Aspekte einer Diktatur beinhaltet. Sogenannte Scheinwahlen, sorgen dann dafür, dass das Volk und die restlichen Nationen glauben, dass sich in dem jeweiligen Land eine gut funktionierende Demokratie abspielt.

Occupy-Bewegung

Am 17. September 2011 fand an der Wallstreet in New York ein Protest statt. Es war einer von vielen Protesten, wodurch diese Bewegung dann entstanden ist.

Frustriert über Korruption und den Einfluss von Wirtschaft auf Politik ist es das Ziel der Occupy-Bewegung politische Reformen in Gang zu bringen, die der wachsenden Schere zwischen Arm und Reich entgegenwirken.

Unter dem Slogan "wir sind die 99%" sagt Occupy, dass die sogenannten Verfechter und Beschützer der Demokratie, wie USA und Großbritannien ein System vollführen, in dem eine geringe Personenanzahl profitiert, auf den Kosten der Mehrheit: dem Volk.

Mit dem wachsendem Unmut gegen die Regierung und der Unklarheit, wem diese eigentlich dient, stellt sich vielen Menschen die Frage, leben wir in einer Scheindemokratie?

Zeichnen Clans und Geld Politiker aus?

Die Repräsentanten, beziehungsweise die Politiker, kommen oft aus elitären Kreisen.

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2011 waren in Großbritannien von den 119 Regierungsabgeordneten, 66% auf einer Privatschule, dies sind jedoch von der gesamten Bevölkerung nur sieben Prozent.

Währenddessen waren in der Geschichte der USA immer wieder politische Familien-Clans an der Macht gewesen, welches für Fragen in der Bevölkerung sorgte und Unmut aufkommen ließ.

Ein Beleg und Argument für die Scheindemokratie ist der Fakt, dass in dem Verreinigten Königreich mehr als 200 Parlamentsmitglieder auf Vetternwirtschaft setzen, also Mitglieder der eigenen Familie in wichtige politische Ämter bringen. Für viele scheint es somit, als wäre die Demokratie schon lange keine Demokratie mehr, sondern eine Mischung aus vielen verschiedenen Staatsformen, zum Beispiel der Monarchie, wo die Blutbahn einer Familie regierte.

Scheinwahlen und Abstimmung

Der demokratische Prozess einer Wahl ist oftmals irreführend und zeigt oft, dass sich die Stimmenmehrheit oftmals nicht in der Regierung wiederspiegelt, wie es zum Beispiel, beim britischen und amerikanischem Wahlsystem der Fall ist.

Der Mangel von Frauen oder Minderheiten in westlichen Regierungen wirft zudem Fragen auf, wie das gesamte Volk repräsentiert werden kann, wenn bestimmte Gruppen außen vorgelassen werden.

Des Weiteren scheint es so als würden Politiker nicht nach dem Willen der Wähler, welche sie an die Spitze gewählt haben, handeln, sondern nach ihrem eigenen. So konnte man es 2010 bei den Wahlen in Großbritannien sehen. Die Liberal Demokraten streichen nicht wie im Wahlkampf versprochen die Studiengebühren, nein, sie verdreifachen sie sogar. Dies führte zu heftigen Skandalen gegenüber der Partei. Während man der Bevölkerung sagte, dass das Geld nicht mehr für die Förderung von Bildung verwendet werden könne, finanzierte man im Hintergrund mit öffentlichen Geldern die teuren Feste von Parlamentsmitgliedern und hinterging somit eiskalt die Bevölkerung.

Demokratie = Kapitalismus

Zudem ist es kein Geheimnis mehr das die westliche Demokratie stark mit dem Kapitalismus verpflochten ist.

Es wird behauptet, dass die wirtschaftliche Unabhängigkeit wesentlich sei für eine politische Freiheit.

Anarchisten meinen, dass der Kapitalismus, in Wirklichkeit die Demokratie schwäche, da das Geld der großen Konzerne buchstäblich dafür benutzt werden könnte, um Einfluss in der Regierung kaufen zu können.

2013 enthüllen Dokumente, die im Zuge des "freedom of information acts" freigegeben wurden, in welch erschreckendem Ausmaß große Energieunternehmen die Staatsangelegenheiten gegen den Willen der Bevölkerung manipuliert haben.

In Kanada, Nordamerika und Großbritannien stehen Fracking- und Kapitalismus-Gegner unter starker Beobachtung der jeweiligen Geheimdienste und in einem Fall rät die Firma TransCanada dem FBI und dem Heimatschutzbund der USA dazu, dass man friedliche Demonstranten unter gewissen Gesetzen festnehmen dürfe.

Dazu kommt noch, dass in Großbritannien Gesetzesentwürfe direkt von der Gaswirtschaft stammen.

Wähler und Schlusswort

Während die Demokratie als eine Volks-Staatsform definiert wird, werden wir scheinbar darauf beschränkt diese alle paar Jahre ausführen zu dürfen, mit den Wahlen. Darüberhinaus haben wir ansonsten wenig Einfluss darauf, wie wir regiert werden und noch beunruhigender sind Berichte, welche besagen, dass einigen Wählern verwehrt wird ihre Stimme abzugeben.

Auch wenn Wählerregistrierungen nicht absichtlich zerstört werden, scheitert das Demokratische System daran, sozial Schwächere in den politischen Prozess mit einzubinden. In den USA wählten 2012 nur 57% der ärmeren Familien, wohingegen die Bevölkerung mit einem Einkommen von über 100.000$ pro Jahr sich zu 80% an der Wahl beteiligte.

Das bedeutet, dass unsere Vorstellung von Demokratie direkt davon beeinflusst wird, wie komfortabel unsere Lebensverhältnissen sind. Da die Schere zwischen Arm und Reich immer größer wird und die Politik an Glaubwürdigkeit verliert, wirkt es immer mehr so, als ob wir in einer Scheindemokratie leben. Ob dies stimmt oder nicht lässt sich selbstverständlich nicht klar sagen, jedoch ist es wichtig, dass jeder Bürger darauf achtet Taten und Systeme zu hinterfragen und nicht nur einfach mitlebt, sondern wirklich lebt.