Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnte in einer Stellungnahme einen möglichen militärischen Einsatz seitens Deutschland in Syrien ab, betonte jedoch zugleich, es bedürfe eines Zeichens, um den Einsatz von Chemiewaffen zu missbilligen.

Hintergrund der Stellungnahme war der mutmaßliche Giftgas-Angriff in der syrischen Stadt Duma, die in der Region Ost-Ghouta liegt und gleichzeitig als Hochburg einer Rebellen-Gruppe gilt, die sich selbst Dschaisch al-Islam nennt. Laut Angaben der Weißhelme und der Syrian American Medical Society sind bei dem mutmaßlichen Angriff mindestens 42 Menschen getötet und mehrere Hundert verletzt worden, das US-Außenministerium ging in einer Stellungnahme von mindestens 85 Todesopfern aus.

Verantwortlich hierfür soll das Assad-Regime sein, dieses weist die Vorwürfe zurück und erwidert, der Giftgas-Angriff sei inszeniert worden. Es scheint festzustehen, dass Giftgas eingesetzt wurde, der Verantwortliche ist immer noch umstritten. Die Stadt Duma wurde heute laut russischen Angaben vom Assad-Regime eingenommen, aufgrund der Flucht der Rebellen stehe die Stadt nun wieder unter der Kontrolle Assads.

1. Trumps Reaktion

Präsident Donald Trump kündigte eine für ihn angemessene Antwort auf den Giftgas-Angriff an und beschuldigte Baschar al-Assad als Verantwortlichen des Angriffs, gleichzeitig bezeichnete er diesen via Twitter als Tier und betonte, die Beziehungen zu Russland seien schlechter denn je, die Zeiten des kalten Krieges seien inbegriffen. Donald Trump erweiterte seine Drohungen via Twitter und kündigte militärische Gegenreaktionen an.

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Allemal ist die politische Lage angespannt, da keine Seite nachgeben möchte. Wer genau verantwortlich für den Angriff ist, ist unabhängig von Donald Trumps Reaktion, nicht eindeutig ermittelt worden: Ebenfalls steht nicht fest, welche Art von chemischer Waffe zum Einsatz kam, dies könnte Aufschluss darüber geben, wer genau den Giftgas-Einsatz eingeleitet habe, so deutsche Sicherheitsexperten auf Anfrage des Tagesspiegels. Allenfalls gilt es, die genauen Umstände zu untersuchen: Baschar al Assad erlaubte der Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) zwecks Sachverhaltsaufklärung die Einreise nach Syrien. Assad wurde bereits zuvor mit dem Vorwurf des Einsatzes von Chemiewaffen konfrontiert, so zum Beispiel bei dem Giftgas-Angriff von Chan Schaichun im April 2017, der mindestens 86 Todesopfer forderte.

Abzuwarten ist somit, zu welchem Ergebnis die Experten der OPCW kommen, für die weltpolitische Lage könnten die Ergebnisse eine immense Rolle spielen.