Wie US-Präsident Donald Trump verkündete, möchte die USA aus dem Iran-Abkommen aussteigen. Während Trump das Abkommen als einen „einseitigen Deal“ sieht, wird es von anderen als eine Kontrolle der nuklearen Aufrüstung und des Friedens gesehen. Laut der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat sich der Iran bis jetzt an diese ausgearbeiteten Abmachungen gehalten. Wenn die USA nun dem Iran die Wirtschaftssanktionen wieder auferlegt, können sie sich auch nicht mehr an das Abkommen gebunden fühlen. Das käme einer Lunte für das Pulverfass dieser Region gleich. Trumps Gründe für seine Vorgehensweise können nur spekulativ interpretiert werden, da es oftmals an diplomatischer Logik fehlt.

Seine Spiele, nach deren Regeln die ganze Welt spielen muss, sind gefährliche und unkontrollierte Experimente, die den Frieden gefährden können.

Hintergründe

Das Iran-Abkommen, auch Atom-Abkommen oder Wiener Abkommen genannt, wurde 2015 zwischen den UN-Vetomächten, Deutschland und dem Iran geschlossen. In diesem Abkommen wurde festgelegt, dass der Iran sein Atomprogramm einschränkt und Kontrollen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) duldet. Im Gegenzug versprach die USA etliche wirtschaftliche Sanktionen auszusetzen. Es wird immer über „Abkommen“ und nicht über „Vertrag“ gesprochen, da für einen internationalen Vertrag in den Vereinigten Staaten die Zustimmung durch den US-Senat mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit erfolgen muss. Das umging der damalige Präsident der USA, Barack Obama, mit einem „Abkommen“.

Insgesamt umfasst das Schriftstück über 100 Seiten und ist in sechs Punkte unterteilt.

Das Abkommen

Im Abschnitt „Waffenembargo“ wird die Ein- und Ausfuhr von Waffen für fünf Jahre verboten. Materialien für ein Raketenprogramm für acht Jahre.

Im Punkt „Kontrolle“ wurde für 25 Jahre festgelegt, dass der Iran erlaubt den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Kontrollen auf spaltbares Material oder Materialien für Atomprogramme durchzuführen.

Im Kapitel „Zentrifugen“ soll der Iran die Zentrifugen in seinen Anlagen in Natans und Fordo im Zeitrahmen von zehn Jahren von 20.000 auf 5060 verringern. Mit den Zentrifugen wird eine Steigerung des spaltbaren Materiales erreicht.

Unter „Bestände“ wurde beschlossen, dass durch den Iran angereichertes Uran binnen 15 Jahren von mehr als 10.000 auf 300 Kilogramm reduziert werden soll. Das wird durch Verdünnung erreicht oder es muss außer Landes gebracht werden.

Im Punkt “Atom-Anlagen“ wurde festgelegt, dass für das Atomkraftwerk Natan Uran begrenzt angereichert werden darf.

Da aus Plutonium Atomwaffen hergestellt werden könnten, soll der Reaktor Arak so umgebaut werden, dass kein atomwaffentaugliches Plutonium hergestellt werden kann. In der Anlage Fordo darf 15 Jahre lang kein Uran angereichert werden.

Unter “Sanktionen“ wird geregelt, dass vor allem die Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden, wenn sich der Iran an die Spielregeln hält. Sollten sie sich danach nicht mehr daran halten, können Sanktionen wieder auferlegt werden.