Bulgarien und die Luxuswagen

Bulgarien gehört zu den ärmsten Ländern der Europäischen Union, wo der Mindestlohn bei 230 Euro monatlich und der Durchschnittslohn im Monat bei 500 Euro liegt. Deswegen fallen gerade Luxuswagen der Marken Maybach, Bentley, Lamborghini, Rolls-Royce und Ferrari auf bulgarischen Straßen auf und lassen die Alarmglocken läuten. So eine Nobelkarosse hat in der Regel den Preis von mehr als 200.000 Euro und können sogar mehr als eine Million Euro kosten. Die EU-Kommission wirft dem Land immer wieder Mängel bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und der Korruption vor und Bulgarien steht daher unter Sonderbeobachtung aus Brüssel.

Korruptionsbekämpfung in der EU

Seit Anfang des Jahres übernimmt Bulgarien die EU-Ratspräsidentschaft und möchte dies nutzen, um den Ruf aufzubessern. Das Land bemüht sich unter anderem um die Aufnahme in den Schengenraum. Das heißt, dass zwischen den Schengenstaaten Reisefreiheit herrscht und Kontrollen nur an den Außengrenzen stattfinden. Gegen die Aufnahme Bulgariens gibt es bei mehreren EU-Regierungen Vorbehalte. Vor allem die Korruption schadet dem Balkanland im finanziellen Sinne. So verschwinden jährlich fast 15 Prozent des Bruttosozialproduktes in dunklen Kanälen. Ein Antikorruptionsgesetz wurde immer wieder hinausgezögert und erst im letzten November, kurz vor der Übernahme der Ratspräsidentschaft, eingeführt. Es beinhaltet das Entstehen einer Großbehörde, mit der die Korruption effizient bekämpft werden soll.

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Diese Behörde macht sich zur Aufgabe illegal erworbenes Eigentum zu beschlagnahmen und gegen Korruptionsfälle aktiv vorzugehen. Für Amtsträger wie Parlamentarier, Minister, hohe Richter sowie Bürgermeister soll ein Spezialgericht für Korruptionsverfahren mit Delikten wie Bestechung, Amtsmissbrauch und Aneignung zuständig sein. Bisher hat sich das Spezialgericht nur mit Fällen aus den Bereichen organisierte Kriminalität, Staatsverrat oder Terrorismus befasst.

Überprüfung von Luxuswagen und Immobilien

Nun überprüft die bulgarische Justiz den Kauf aller 435 Luxusautos im Lande. Aber nicht nur die Autobesitzer, sondern auch weitere 365 Personen sollen kontrolliert werden, die Immobilien im Wert von mehr 250.000 Euro erworben haben. Man möchte sichergehen, dass das Geld nicht aus Steuerbetrug oder Geldwäsche stammt. Die Sprecherin der bulgarischen Staatsanwaltschaft Rumyana Arnaudowa äußert sich in der Hauptstadt Sofia wie folgt zu dem Thema: "Es ist für die Besitzer absolut möglich zu beweisen, dass die Herkunft des Geldes legal ist."